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Guter Kompromiss, der ambitionierten Klimaschutz mit Arbeitsplatzsicherung verbindet


Die EU-Institutionen haben sich am Montag auf neue Maßnahmen zur Reduktion von CO2 bei Autos geeinigt. Sie gehen insbesondere bei den Werten für 2030 deutlich über den Vorschlag der Europäischen Kommission hinaus. 37,5% der Emissionen müssen die Hersteller im Vergleich zu 2020 reduzieren. Bei den übrigen Werten liegt die Einigung allerdings in der Nähe des Vorschlags der Europäischen Kommission. „Eine Folgenabschätzung der Europäischen Kommission hat ergeben, dass bis zu einem Wert von 40% die Effekte für Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum insgesamt positiv sind. Deswegen halte ich eine moderate Erhöhung des Ambitionsniveaus für richtig. Nach der Klimakonferenz in Kattowitz setzen wir damit auch ein Zeichen für den internationalen Klimaschutz. Ich bedanke mich bei allen, die zur Einigung beigetragen haben, insbesondere der österreichischen Umweltministerin Elisabeth Köstinger, der Berichterstatterin Miriam Dalli und dem Schattenberichterstatter der EVP Jens Gieseke“, sagte Peter Liese, der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten).

Wir wollen unseren Beitrag leisten, damit in 20 Jahren niemand mehr an Krebs stirbt / 1 Milliarde Euro für Krebsforschung bei Kindern

Das Europäische Parlament will die Krebsforschung bei Kindern deutlich intensivieren. Ein entsprechender Beschluss wurde heute im Rahmen der Abstimmung über das neue Forschungsprogramm „Horizont Europa“ gefasst. Darauf machte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, aufmerksam. Vor wenigen Monaten hatte seine christdemokratische EVP-Fraktion bereits beschlossen, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass in 20 Jahren niemand mehr in Europa an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss“, so Liese.  Durch die heutige Abstimmung wurde nun ein erster Schritt gemacht und die erste Forderung der EVP-Fraktion, nämlich einen Schwerpunkt auf die Behandlung von Krebs bei Kindern zu legen, aufgegriffen. „Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar. Glücklicherweise erkranken Kinder nicht sehr häufig an Krebs. Wenn es aber dann doch passiert, ist es ein besonders schlimmes Schicksal für die Familie. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen kann sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mit Hilfe europäischer Kooperation gelingen. Hier bietet Europa ganz konkret einen echten Mehrwert“, so Liese.

Peter Liese zu den Ergebnissen der Konferenz in Kattowitz

„Das Ergebnis ist nicht perfekt aber es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum umfassenden internationalen Klimaschutz“, dies erklärte Peter Liese zum Abschluss der Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz. Liese hatte als umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) an der Konferenz teilgenommen. „Es wurde endlich ein umfassendes Regelwerk beschlossen, das die Anstrengungen im Klimaschutz international vergleichbar macht. Für uns als Europäische Union war sehr wichtig, dass das nun auch für Länder wie China gilt. Jahrzehntelang wurde China im Klimaschutz wie ein armes Entwicklungsland behandelt, das ist nun endgültig vorbei.“ Eine wichtige Rolle spielte der neuste Bericht des internationalen Weltklimarates zur Erreichung des sogenannten 1,5-Grad-Zieles. Anders als von der Europäischen Union verlangt, wurde dieser Bericht allerdings nur „zur Kenntnis genommen“ und nicht „willkommen geheißen“. „Dies ist zwar bedauerlich aber angesichts der tatsächlichen Steigerung der Emissionen weltweit und der Politik von Donald Trump ist es leider ohnehin unrealistisch, dass wir das 1,5-Grad-Ziel erreichen. Wir müssen uns sehr anstrengen damit wir in die Nähe des in Paris beschlossenen 2-Grad-Zieles kommen“, so Peter Liese.  

Pariser Klimaschutzabkommen mit strengen Regeln umsetzen / Schutz von Arbeitsplätzen und Klima kein Widerspruch


Peter Liese nimmt als umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ab Dienstag an der Klimakonferenz in Kattowitz teil. Vertreter von fast 200 Staaten der Welt verhandeln über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Es soll insbesondere festgelegt werden wie die Einhaltung der Ziele kontrolliert werden kann. „Es ist immer sehr spannend an diesen Klimakonferenzen teilzunehmen. Was mich am meisten beeindruckt ist, dass die Europäische Union hier wirklich eine entscheidende Rolle spielt. Wenn sich Länder wie Australien zu Wort melden, hört kaum einer zu aber wenn die EU spricht, kann man eine Stecknadel fallen hören. Das zeigt, dass wir auch bei diesem Thema zusammenhalten müssen“, so Liese. Dabei ist es für Peter Liese wichtig Schwellenländer wie China in die Verantwortung zu nehmen. „Lange Zeit hatten Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien keine konkreten Reduktionsverpflichtungen. Dies haben wir im Pariser Klimaschutzabkommen geändert. Auch bei der Kontrolle dürfen sie sich nicht behandeln lassen wie arme amerikanische Staaten“, so Liese.

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