Einige Woche gründliche Prüfung als überhastetet Impfbeginn / Krisenmanagement in Großbritannien eines der schlechtesten weltweit


„Ich halte diese Entscheidung für problematisch und empfehlen den EU-Mitgliedstaaten diesem  Beispiel nicht zu folgen. Einige Wochen gründliche Prüfung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sind besser als eine überhastete Notfallzulassung.“ Dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokarten), Dr. med. Peter Liese anlässlich der erteilten Notfallzulasung des Coronaimpfstoffes von Biontech/Pfizer im Vereinigten Königreich.

Liese betonte, dass die Entscheidung formal nichts mit dem Brexit zu tun habe. Alle EU-Mitgliedssatten haben nach den europäischen Regeln, an die Großbritannien auch noch bis Ende des Jahres gebunden ist, die Möglichkeit, in bestimmten Fällen national eine Notfallzulassung zu erteilen.

„Deutschland und andere Länder tun dies aber nicht, weil sie glauben, dass eine sorgfältige Prüfung durch die Europäische Arzneimittelagentur den Menschen zusätzliche Sicherheit geben wird.

Zügige Prüfung, aber keine hastige Prüfung / Zulassung innerhalb von Wochen und nicht innerhalb von ein bis zwei Tagen


Der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese unterstützt das Zulassungsverfahren für Impfstoffe in der Europäischen Union. Im Gegensatz zu der Regelung in den USA und dem Vorgehen in Großbritannien wird die Europäische Union keine Notfallzulassung für Impfstoffe durchführen. „Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union hätten die Möglichkeit, genau wie Großbritannien eine Notfallzulassung zu beantragen. Dies ist Großbritannien trotz Brexit auch nur deshalb möglich, weil es eine entsprechende Regelung in der EU-Gesetzgebung gibt. Jedes andere Mitgliedsland könnte dies auch tun, ich empfehle es aber nicht. Das Prüfverfahren bei der Europäischen Arzneimittelagentur ist seriöser, weil sich dort Experten aus allen Mitgliedstaaten treffen, und die Daten genauer analysiert werden als bei den nationalen Notfallzulassungsverfahren.

BioNTech Zulassungsantrag für Deutschland und die EU deutlich wichtiger als Moderna / Notfallzulassung in Großbritannien und den USA nicht zur Nachahmung empfohlen/ Ungarns Verhalten höchst problematisch/ Besser zwei Wochen sorgfältige Prüfung als überhastetes Inverkehrbringen


Nach dem US-Hersteller Moderna hat auch der deutsche Hersteller BioNTech einen Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur für einen Coronaimpfstoff gestellt. „Dieser Antrag von BioNTech ist für Deutschland und Europa deutlich wichtiger, weil zwar auch Moderna in der EU produziert, wir aber von dem BioNTech-Impfstoff fast doppelt so viel bekommen werden. Die Europäische Kommission hat sich bei Moderna 160 Millionen Impfdosen gesichert, bei BioNTech rund 300 Millionen Dosen.“ Dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese. Liese führte aus, dass die Prüfung durch die Europäische Arzneimittelagentur einige Wochen dauern wird und bittet alle Beteiligten um Geduld.

Irland macht vor, dass gezielte Maßnahmen helfen


„Ein Inzidenzwert von unter 50 pro 100.000 pro Woche, wie es eigentlich das Ziel der Coronapolitik von Bund und Ländern ist, ist in kurzer Zeit erreichbar, wenn man die richtigen Maßnahmen trifft.“ Dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese mit Verweis auf die Entwicklung in Irland.

„Irland hatte zwischen Mitte und Ende Oktober pro 100.000 Einwohner höhere Infektionszahlen als Deutschland, ist aber jetzt bei einem Inzidenzwert von 100,7 pro 14 Tage angekommen (das entsprechen 50,35 nach deutscher Rechnung, auf europäischer Ebene wird mit einem 14-Tage-Inzidenzwert gerechnet, der Inzidenzwert für Deutschland ist in diesem System bei 308,4). Dies zeigt, dass gezielte Maßnahmen wirken. Irland hat ein Stufenmodell eingeführt und in der höchsten Stufe, die zum Rückgang der Infektionen geführt hat, gelten strengere Maßnahmen als zurzeit in Deutschland.

Zum Beispiel ist die Kapazität des öffentlichen Personennahverkehrs grundsätzlich auf 25% beschränkt. Es dürfen sich nur Personen aus einem Haushalt treffen, es gelten aber gezielte Ausnahmen für Menschen, die alleine leben, Hilfe brauchen und auch wenn Vereinsamung droht. Es gibt die generelle Pflicht zum Homeoffice, wann immer das möglich ist, die Schulen bleiben offen, es gelten aber deutlich stärkere Schutzmaßnahmen als in Deutschland vor allem in weiterführenden Schulen.

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