Südwestfalen ist nicht nur wunderschön, sondern auch eine der erfolgreichsten Wirtschaftsregionen Deutschlands, auch dank der EU.

Südwestfalen gehört mit seinen exportorientierten Unternehmen zu den erfolgreichsten Wirtschaftsregionen in Deutschland. Noch mehr als andere profitieren wir von offenen Grenzen und gemeinsamen Standards im Binnenmarkt. Der ständige Dialog mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern in unserer Region ist mir daher sehr wichtig, um in Brüssel die richtigen Entscheidungen treffen zu können, damit Südwestfalen auch weiterhin profitiert. Für unsere Kinder und Enkelkinder müssen wir eine lebenswerte Umwelt erhalten und besonders unser Klima schützen. Beides ist kein Widerspruch, wenn man es richtig macht.

Sehen Sie dazu auch einen kurzen Film auf YouTube.

Klimaschutz, die wichtigste Aufgabe unserer Generation

Der Klimaschutz ist die wahrscheinlich wichtigste Herausforderung unserer Politikergeneration. Für mich ist der Klimaschutz ein wirkliches Herzensanliegen. Die Auswirkungen des Klimawandels lassen sich in Europa wie auch anderswo kaum noch ignorieren. Schon vor einiger Zeit hat der frühere Chefökonom der Weltbank Sir Nicolas Stern ausgerechnet, dass ein ungebremster Klimawandel wirtschaftliche Schäden zur Folge haben wird, die schlimmer sind als die Schäden der beiden Weltkriege. Eine Studie für das amerikanische Verteidigungsministerium Pentagon, natürlich nicht unter Donald Trump, sondern unter einem seiner Vorgänger, kam zu dem Ergebnis, dass der Klimawandel für die USA eine größere Bedrohung ist, als der internationale Terrorismus. Wenn Millionen von Menschen durch Überschwemmungen, Dürre und andere Naturkatastrophen ihren Lebensraum verlieren, dann wird unsere Welt nicht sicher sein. Deswegen müssen wir handeln.

Fridays for Future--Klimaschutz braucht Europa

EU handelt

Die EU steht seit langem an der Spitze der internationalen Bemühungen um ein weltweites Klimaschutzübereinkommen. Nachdem das Kyoto-Protokoll nur geringe Resonanz fand und im Jahr 2009 in Kopenhagen keine Einigung erzielt werden konnte, war es die EU mit ihren Vertretern, die ein breites Bündnis von Industrie- und Entwicklungsländern mit ehrgeizigen Zielen aufgebaut haben, das letztlich zum Erfolg der Pariser Klimaschutzkonferenz beigetragen hat. Dies hat im letzten Jahr auch der Chefberater von Präsident Obama, Todd Stern im Europäischen Parlament gesagt („There would have been no historic Paris Agreement without the singular contribution of the European Union.”). Danach war es die EU als erster führender Wirtschaftsraum, der im März 2015 seinen beabsichtigten Beitrag zum neuen Übereinkommen vorlegte. Die EU zeigt, dass die Welt auf Europa als Vorkämpfer für den Klimaschutz zählen kann. Europa ist der Antreiber für weltweiten Klimaschutz. Ohne Europa wäre der Klimaschutz und vor allem auch das Pariser Klimaabkommen so nicht auf den Weg gebracht worden.

Kluge Umwelt- und Klimapolitik nutzt Wirtschaft und Arbeit

Unser und mein Ziel ist es weiterhin, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz zu vereinen. Ich sehe ich keinen Widerspruch zwischen Arbeit und Umwelt, wenn man es richtig macht. Schadstoffe machen an den Grenzen nicht Halt und gemeinsame Regeln in Europa sind besser als nationale Flickenteppiche, für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie für Umwelt und Klima. Nur wenn wir beides zusammenbringen, werden wir auch Nachahmer finden. Wir müssen daher in den nächsten Jahren massiv in Technologien investieren, die uns ermöglichen, im Moment noch sehr CO₂-intensive Produkte wie Stahl und Zement in Zukunft CO2-arm oder CO2-frei zu produzieren. Die EU stellt hierfür viele Millionen Euro an Forschungsgeldern zur Verfügung und gerade deutsche Unternehmen sind hier auf einem sehr guten Weg. Unsere Region Südwestfalen ist nahezu vorbildlich, wenn es darum geht, Umwelt und Klima zu schützen und gleichzeitig und gerade deswegen wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Dazu möchte ich nur einige wenige Beispiel nennen.

Thermostatventile made in Südwestfalen

Im vergangenen Jahr haben wir die sogenannte EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie beschlossen, da wir im Gebäudesektor besonders viel Potenzial zur Reduzierung von Treibhausgasen haben. Rund 40 Prozent der Energie der EU wird in Gebäuden verbraucht. Verbesserungen im Bereich der Energieeffizienz könnten nicht nur die CO₂-Emissionen senken, sondern auch erhebliche Mengen Heizenergie einsparen. Dies dient dem Klimaschutz und vor allem auch dem Geldbeutel. Für Südwestfalen haben ich mich in diesem Fall intensiv und erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Einbau von Thermostatventilen in Zukunft in ganz Europa verpflichtend wird, wie das in Deutschland schon seit vielen Jahren der Fall  ist. Vier von zehn Heizungen in Europa sind jedoch noch mit Einfachventilen ausgestattet, wodurch viel Energie verschwendet wird. Diese Thermostatventile werden in Südwestfalen von der Firma Oventrop in Olsberg entwickelt und produziert und sichern und schaffen durch die neuen europäischen Vorgaben neue, hochwertige Arbeitsplätze. Durch den Beschluss, der nach und nach dazu führt, dass alte Einfachventile gegen Thermostatventile ausgetauscht werden, ist außerdem eine CO₂-Einsparung von ca. 30 Millionen Tonnen möglich. Dies entspricht dem CO₂-Ausstoß von 15-20 Millionen Autos oder der Energieproduktion von ca. 25.000 modernen Windrädern. Ein Gewinn für Klima, Arbeit und Geldbeutel.

Thermostatventile  Hierzu finden Sie auch einen Film auf YouTube unter Energieeffizienz.

Keine Fahrverbote - Südwestfälische Technik gefragt

Die EU setzt sich entschlossen für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Luftverschmutzung ein. Die Reduktion von Luftschadstoffen wie Feinstaub und Stickoxiden ist ein wichtiges umwelt- und gesundheitspolitisches Ziel. Selbst im Falle von wissenschaftlichen Unsicherheiten rechtfertigt das Vorsorgeprinzip aus meiner Sicht entsprechende Maßnahmen. Die Schadstoffwerte, insbesondere bei Stickoxid, sind in den letzten Jahren dank europaweiter Maßnahmen bereits drastisch gesunken. Diesel-Fahrverbote, insbesondere bei geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte halte ich jedoch für völlig unverhältnismäßig. Ich habe daher mit Nachdruck und erfolgreich die Bemühungen der Bundesregierung auf europäischer Ebene unterstützt, Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung des Grenzwertes (unter 50 μg/m3) für unverhältnismäßig zu erklären. Andere Maßnahmen, wie etwa die Nachrüstung von Bussen, Kommunalfahrzeugen und Handwerkerfahrzeugen unterstütze ich mit Nachdruck. Dies ist zudem schneller und kostengünstiger umzusetzen als etwa die Umstellung auf E-Busse. Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 Pkw und sichert und schafft Arbeitsplätze in Südwestfalen, wo die Nachrüstungshersteller, wie die Firma HJS, beheimatet sind. Ich habe mich intensiv dafür eingesetzt, dass es beihilferechtlich möglich ist, dass Deutschland die Nachrüstung umweltschädlicher Diesel-Busse im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ wie geplant mit 107 Millionen Euro fördern kann. Auch dies sind sehr gute Nachrichten für die heimische Wirtschaft.

Hintergrundpapier Diesel-Fahrverbote, Gesetz gegen Dieselfahrverbote - Brüssel gibt grünes Licht, Nachrüstung von Bussen statt Diesel-Fahrverbote, EU genehmigt 80%-Förderung für Nachrüstung von Diesel-Bussen in Deutschland

Sehen Sie hierzu auch einen kleinen Film auf YouTube: Dieselfahrverbote

Südwestfalen ist Effizienz-Weltmeister

Sowieso ist es gut, dass Europa ganz konkrete Vorgaben zur Energieeffizienz macht. Die beste Energie ist nämlich die, die gar nicht erst verbraucht wird. Dies schont Klima und Umwelt und macht sich direkt im Portemonnaie der Bürgerinnen und Bürger bemerkbar. Europa hat kürzlich sein Energieeffizienzziel für 2030 auf 32,5 Prozent angehoben. Dies ist nicht nur eine Frage verantwortlicher Klimapolitik, sondern auch industriepolitisch unumgänglich. Wir Europäer sind nach wie vor viel zu abhängig von Energieimporten. Europa ist bei weitem der größte Importeur von fossilen Brennstoffen in der Welt.

Geld besser an heimische Unternehmen und Handwerker zahlen als an Putin und Ölscheichs

Unser Öl und Gas kommt zumeist aus den dubiosesten Ecken des Globus. Pro Jahr kostet uns unsere Energieimportabhängigkeit 408 Milliarden Euro. Das bedeutet mehr als eine Milliarde Euro pro Tag. Geld das an die Ölscheichen oder an Putin geht, und Geld das wir viel besser in heimische Effizienztechnologie und unsere Handwerksbetriebe investieren können, die dadurch zudem auch wieder für neue Wertschöpfung bei uns vor Ort sorgen. Südwestfalen hat bei der Technik für Energieeffizienz viele führende Unternehmen und deshalb werden durch die europäischen Ziele ganz konkret Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen. Das ist gut fürs Klima, gut für die Wirtschaft und gut für den Geldbeutel der Verbraucher.

Energieeffizienz - Gut für Klimaschutz und Unabhängigkeit von Putin, Hintergrundpapier Energieeffizienz und Ökodesign

Europäischer Emissionshandel - Marktwirtschaftliches Instrument das CO₂-Reduktion belohnt

Das europäische Emissionshandelssystem wurde 2005 eingerichtet, um die Reduzierung der Treibhausgasemissionen kostenwirksam und wirtschaftlich effizient zu fördern. Es beschränkt die Menge an Treibhausgasen, die von energieintensiven Industrien, Kraftwerken und Luftfahrtunternehmen verursacht werden. Die EU legt die Höchstanzahl an diesbezüglichen Emissionszertifikaten fest, und die Unternehmen erhalten oder erwerben die jeweiligen Zertifikate. Die Obergrenze wird im Laufe der Zeit herabgesetzt, sodass die Menge der Emissionen schrittweise abnimmt. In den vergangenen Jahren hat die Wirtschaftskrise zu einem Rückgang der Emissionen und der Nachfrage nach Emissionszertifikaten beigetragen. Neben weiteren möglichen Faktoren hat dies dazu geführt, dass der CO2-Preis gesunken und ein großer Überschuss an Zertifikaten im System entstanden ist, wodurch das Emissionshandelssystem als Anreiz für kosteneffiziente Emissionsminderungen und Antrieb für CO2-arme Innovationen wirkungslos zu werden drohte. Eine Reform war daher dringend notwendig und wurde erfolgreich durchgeführt. Diese Reform des Emissionshandelssystems hat dazu geführt, dass sich der Preis für die Tonne CO2 vervierfacht hat und sich Investitionen in Klimaschutz wieder lohnen. Gleichzeitig ist es gelungen die Interessen der energieintensiven Industrie in Südwestfalen, wie die Stahl-, Papier-, Kalk- oder Zementindustrie besser zu berücksichtigen. Schon mit Beginn des Emissionshandelssystems wurde darauf geachtet, dass die Unternehmen, die in saubere Technik investiert haben und damit auf dem neusten Stand der Technik produzieren, die Zertifikate kostenlos erhalten. Dies gilt bei uns in Südwestfalen für die energieintensive Industrie die aus chemischen Gründen zum Teil, selbst bei bestem Willen nicht völlig C02-frei produzieren könnte. Während der Beratungen über die Reform wurde der Anteil der kostenlos zu verteilenden Zertifikate auf Druck meiner Fraktion um über 3.5% erhöht. Insbesondere unsere hochmodernen heimischen Unternehmen, die bereits seit langem umweltfreundlich produzieren oder investiert haben, werden dadurch profitieren.

Hintergrundpapier Emissionshandel, Emissionshandel, Flugverkehr

Emissionsreduktion für PKW - Heimische Zulieferindustrie gefragt

Um unsere Klima-Ziele zu erreichen wurden erst vor wenigen Wochen neue CO2-Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge beschlossen. Demnach müssen im Jahr 2030 die Emissionen von neu-zugelassenen PKW um 37,5 Prozent und die von leichten Nutzfahrzeugen um 31 Prozent niedriger sein als im Jahr 2021. Die Kommission hat ausgerechnet, dass dies sogar zum Ausbau von Arbeitsplätze führt. Ebenfalls wurden erstmals Emissionsnormen für LKW beschlossen. Bis 2030 müssen die CO2-Emissionen der LKW im Vergleich zu 2019 um 30 Prozent sinken. Diese neuen Zielwerte und Anreize werden nicht nur dazu beitragen, Emissionen abzubauen, sondern führen auch zu Kraftstoffeinsparungen (und damit zu weniger Kosten) für Privatpersonen sowie Verkehrsunternehmen. Die innovative heimische Zulieferindustrie kann dadurch Arbeitsplätze sichern und neue schaffen und die Führungsposition im Bereich sauberer Fahrzeuge weiter stärken.

 Emissionsreduktion

Heimischer E-Auto-Ladestecker ist europäischer Standard

Auf dem Weg Richtung Elektromobilität spielt unsere Region auch eine entscheidende Rolle. Auf europäischer Ebene habe ich mich intensiv und erfolgreich dafür eingesetzt, dass zukünftig ein Ladestecker für das Betanken von E-Autos zum EU-einheitlichen Standard wird. Dies ist der in Südwestfalen entwickelte und produzierte sogenannte Typ-2-Stecker. Auch dies ist nicht nur gut für das Klima, sondern auch für die heimische Wirtschaft und die Arbeitsplätze in unserer Region.

EU einigt sich auf Mennekes-Ladestecker für ganz Europa

Bekämpfung von Plastikmüll und Kreislaufwirtschaft - Jeder gewinnt

Ein riesiges Problem ist die zunehmende Vermüllung der Weltmeere. Rund 140 Millionen Tonnen Plastikmüll schwimmt in unseren Meeren. Die Fläche entspricht ungefähr der Größe Mitteleuropas. Wenn wir so weitermachen wie bisher wird es bald mehr Plastikmüll als Fische in unseren Ozeanen geben. Dies müssen wir auch im Interesse unserer Kinder und Enkel vermeiden. Deshalb haben wir erst kürzlich Maßnahmen beschlossen, den Plastikmüll drastisch zu reduzieren. Vom europäischen Markt sollen ab 2021 unter anderem Produkte verschwinde, für die es bereits Alternativen gibt. Dazu gehören Plastikteller und -besteck sowie Strohhalme, Luftballonstäbe und Wattestäbchen aus Kunststoff. Kunststoffabfälle sind aber auch eine wertvolle Ressource. Wegwerfplastik durch innovative Alternativen und wiederverwendbare Produkte zu ersetzen, ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern ist auch eine wirtschaftliche Chance. Durchschnittlich gehen rund 95 Prozent des Wertes von Plastikverpackungen verloren, dies entspricht 70 bis 105 Milliarden Euro pro Jahr. Unser Ziel muss es sein, die Recyclingqualität und die Wirtschaftlichkeit von Plastik zu verbessern. Dies ist gut für die Umwelt und gut für die Wirtschaft.

Hintergrundpapier Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, EU beschließt Maßnahmen gegen Plastikmüll

Ideologie statt Vernunft - Grüne, Sozialdemokraten und Liberale zeigen wie man es nicht macht

Schon mit diesen wenigen Beispielen kann man verdeutlichen, dass kluge Umwelt- und Klimapolitik und wirtschaftliches Wachstum kein Widerspruch sein muss. Wir wollen Ökologie und Ökonomie erfolgreich gemeinsam, ohne Ideologie vereinen. Dies machen wir im Gegensatz zu den Grünen, die immer höhere CO₂-Reduktionen fordern, ohne die wirtschaftlichen Interessen im Blick zu haben. Dem Klima ist es aber ebenso wenig wie der Wirtschaft geholfen, wenn wir beispielsweise unserer energieintensiven Industrie mit zu strengen Vorgaben aus der Union vertreiben, die dann neue Produktionsstätten mit weniger Umweltschutz- und Arbeitsschutzstandards außerhalb der EU schaffen. Dem Klima ist damit in keinster Weise geholfen.  
Dass die Politik, insbesondere der Grünen von Ideologie statt Vernunft geprägt ist, wurde erst Ende März im Europäischen Parlament wieder einmal deutlich. Ihr Antrag, die Verwendung von Chromtrioxid zu stoppen, fand im Europäischen Parlament eine knappe Mehrheit. Chromtrioxid wird in dutzenden von Unternehmen in Südwestfalen verwendet. Für die Verwendung gelten in Europa strenge Schutzvorschriften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ein komplettes Verbot würde dazu führen, dass die entsprechenden Teile, zum Beispiel für die Autoindustrie, in Zukunft von Firmen außerhalb der Europäischen Union produziert würden, in denen die Umwelt- und Gesundheitsschutzstandards, wenn überhaupt vorhanden, deutlich niedriger sind. Für die Umwelt ändert sich durch ein Verbot nichts, aber gefährdet hunderte Arbeitsplätzen in Südwestfalen. Entsetzt war ich darüber, dass ein Teil der Liberalen und Sozialdemokraten diesem Unsinn mitgemacht hat.  Damit haben sie eindrucksvoll gezeigt, wie kluge Umweltpolitik nicht funktioniert.

Grüne im Europäischen Parlament gefährden Arbeitsplätze in Südwestfalen