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Die Toten und Opfer von Long-Covid nicht vergessen / Regeln für Kinder und Jugendliche aus heutiger Sicht zu streng / Andere Maßnahmen zu wenig konsequent
„Ich finde es sehr wichtig, dass bei der Diskussion um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie die teilweise über tausend Menschen pro Tag, die ihr Leben verloren haben, und die vielen, die heute noch an Long-Covid leiden, nicht vergessen werden“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, angesichts der Diskussion der letzten Wochen in Deutschland.
„Es ist aus heutiger Sicht absolut richtig, wenn beklagt wird, dass die Einschränkungen für Kinder und Jugendliche zu drastisch waren und man die Schäden, die durch die Streichung des Präsenzunterrichts aufgetreten sind, nicht ausreichend im Blick hatte. In vielen anderen Ländern wurde dies besser gelöst. So hatte zum Beispiel Irland in der gesamten zweiten und dritten Welle Ende 2020 und Anfang 2021 durchgehenden Schulbetrieb für alle Schülerinnen und Schüler. Sie hatten allerdings auch organisatorische Maßnahmen getroffen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren.
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Peter Liese gemeinsam mit Burkhard König bei transfluid in Schmallenberg
Viele Regelungen aus der Europäischen Union sind genau wie viele Regeln, die in Deutschland erlassen werden, eine große Belastung für die Unternehmen. In vielen Fällen lässt sich der Sinn nur schwer erkennen. Das war das Hauptthema bei einem Gespräch von Peter Liese mit Verantwortlichen der Firma transfluid in Schmallenberg. Die Transfluid Maschinenbau GmbH stellt Maschinen zur Rohrbearbeitung her und unterliegt somit vielen EU-Gesetzen.
Liese, der von Schmallenberg Bürgermeister Burkhard König begleitet wurde, zeigte sich sehr interessiert an den Sorgen und Nöten der Verantwortlichen: „Deutschland steckt in einer schweren Wirtschaftskrise. Das liegt vor allem an den Regelungen, die aus Berlin kommen, denn andere EU-Länder haben noch Wirtschaftswachstum. Aber auch in Brüssel muss sich vieles ändern. Seit dem Weggang des sozialdemokratischen Vizepräsidenten Frans Timmermans hat Ursula von der Leyen umgesteuert. Daran hat auch Friedrich Merz als CDU-Vorsitzender einen großen Anteil. So wurden zum ersten Mal zwei Gesetze erlassen, die der Wirtschaft die Arbeit erleichtern und nicht erschweren.
Weiterlesen: Die EU nervt manchmal und muss besser werden, aber ein Zerfall wäre eine Katastrophe
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EU-Chemikaliengesetz praxistauglich umsetzen / Besuch bei der Firma Kröna Coatings GmbH in Kreuztal
Wie kann man Bürokratie für die Firmen in unserer Region effizient und konkret abbauen? Das war unter anderem Thema beim Besuch von Dr. Peter Liese bei der Firma Kröna Coatings GmBH in Kreuztal im Kreis Siegen-Wittgenstein. „Viele Unternehmen klagen zurecht über die Menge an Bürokratie, die sie heute schon enorm belastet. Gerade auch mit Blick auf pragmatischen Klima- und Umweltschutz müssen wir dafür sorgen, dass Unternehmen nicht mit unnötigem Papierkram überfrachtet werden, sondern sich auf das wirklich wichtige konzentrieren können. Das ist nicht nur gut für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze, sondern gibt auch Raum für Innovation. Wenn Politiker allgemein versprechen, Bürokratie abzubauen, dann ist das eine einfache Aussage, aber wirkungslos. Deswegen bin ich dankbar, dass wir diskutieren konnten, wo der Schuh genau drückt“, erklärte Peter Liese.
Weiterlesen: Bürokratie für unsere heimischen Unternehmen abbauen
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Heimische Waldbesitzer und Kaffeeröster klagen über Bürokratie / Brief an von der Leyen
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Spitzenkandidat für die Europawahl am 09. Juni Peter Liese will zusammen mit Kollegen aus dem Europäischen Parlament die EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten entschlacken und die Umsetzung verschieben, damit bestehende Probleme, zum Beispiel beim Import von Kaffee oder der Bürokratie für heimische Waldbesitzer und Kaffeeröster gelöst werden können. Liese hat sich deshalb zusammen mit Kollegen in einem Brief an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Vizepräsidenten für Handel Valdis Dombrovskis und den Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius gewandt. Vor einigen Tagen hatte der Deutsche Kaffeeverband vor einem drohenden Kaffeemangel nach Umsetzung der Verordnung in 2025 und einer deutlichen Preissteigerung gewarnt. Bereits vorher hatten Waldbesitzer auch aus unserer Region über zu viel Bürokratie in der Umsetzung geklagt. Die Christdemokraten hatten ihre Bedenken bereits bei der der Erarbeitung der Verordnung im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments und im Plenum deutlich gemacht. Zum Beispiel haben sie schon damals einen längeren Zeitraum für die Umsetzung verlangt und mehr Flexibilität für die Anwender. Einzelne Länder, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet, sollten als Länder ohne Risiko eingestuft werden. Dies hätte zum Beispiel eine riesige Erleichterung für die deutschen Waldbauern mit sich gebracht. In dem Brief fordern die Abgeordneten konkret:
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