Jeder muss seinen Beitrag leisten!

 
In Medienberichten wird Peter Liese oft als „Arzt und Europaabgeordneter“ bezeichnet. In der Corona-Krise gilt dies mehr denn je. Liese ist gefragter Ratgeber der Europäischen Kommission, bis hin zu Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, berät jeden Tag in Telefon- und Videokonferenzen mit seinen Kollegen und Experten aus Bund, Land, Europäischer Union und den Behörden vor Ort, wie man am besten gegen die Krise vorgehen kann. Dabei sind schon sehr viele konkrete Ergebnisse zu verzeichnen, zum Beispiel hat die Europäische Kommission angekündigt, die Regeln für die Hersteller von Beatmungsgeräten, Masken und diagnostischen Tests so zu ändern, dass nicht übertriebene Bürokratie die Produktion erstickt.

Mehr Solidarität, weniger Bürokratie


„Mehr Solidarität und weniger Bürokratie. Das ist die Antwort, die die Europäische Union auf die Corona-Krise geben sollte", so die Einschätzung des gesundheitspolitischen Sprechers der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) Dr. Peter Liese. Liese dankte allen Menschen, die gegen die Coronakrise kämpfen und Patienten behandeln. Er zeigte sich erfreut darüber, dass Patienten aus den am stärksten betroffenen Ländern, zum Beispiel Frankreich und Italien, nun endlich auch in anderen Mitgliedstaaten behandelt werden können, zum Beispiel in Deutschland. „Als meine Fraktion vor zwei Wochen eine Resolution verabschiedet hat und sogar auch noch letzte Woche, als die Resolution öffentlich wurde, haben viele Menschen nicht an solche Hilfsmaßnahmen geglaubt, aber ich bin sehr froh, dass die Zusammenarbeit jetzt wirklich funktioniert. Auch Material wie Beatmungsmaschinen werden aus anderen europäischen Ländern in die am meisten betroffenen Mitgliedstaaten geschickt. Die Europäische Kommission richtet einen Krisenmechanismus ein, damit die Beatmungsmaschinen immer dort eingesetzt werden können, wo der Bedarf am größten ist", erklärte Liese.

Bürokratie darf schnelle Hilfe nicht behindern - Beatmungsgeräte, Tests und Masken auch von Firmen herstellen lassen, die dafür bisher keine Genehmigung hatten


„Dieser Schritt ist goldrichtig. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass das Europäische Parlament den Vorschlag so schnell wie möglich annimmt. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass alle die es können Beatmungsgeräte, Masken, Tests und andere Medizinprodukte herstellen und nicht daran gehindert werden.“  Mit diesen Worten unterstützte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese, die Ankündigung der Europäischen Kommission, die Umsetzung der neuen Medizinprodukteverordnung ein Jahr nach hinten zu verschieben. Der Vorschlag soll am 9. April formell angenommen werden. Medizinprodukte sind nicht nur Implantate, Stethoskope und ähnliches, sondern vor allen Dingen auch Beatmungsgeräte, Tests zur Erkennung von Viren und bestimmte Formen von Schutzausrüstung. Firmen hatten schon vor der Corona-Krise über die neue Verordnung geklagt, spätestens jetzt ist klar, dass eine intensive Dokumentation (z.B. 300 Seiten für ein Produkt, dass die Firma bisher bereits hergestellt hat) Innovationen gefährdet.

Gesundheit ist das wichtigste, aber wirtschaftlichen Kollaps vermeiden

„Die Gesundheit ist das wichtigste Gut, deshalb sind die Einschränkungen, die Bund und Land in den letzten Tagen beschlossen haben, unabdingbar. Wir müssen die Ausbreitung des Coronavirus stoppen, um Verhältnisse wie in Italien oder der spanischen Hauptstadt Madrid zu vermeiden. Gleichzeitig müssen wir aber alles in unserer Macht Stehende tun, um Unternehmen, die ohne Corona wirtschaftlich gut dastanden, vor dem Ruin zu bewahren“, dies erklärte Peter Liese. Peter Liese hat auf seiner Homepage unter Hilfestellung für Wirtschaft und Unternehmen die wichtigsten Programme von Bund, Land und Europäischer Union zusammengefasst und führt vor allem konkrete Ansprechpartner auf, an die z.B. Kleinunternehmer sich wenden können. „Ich begrüße alle Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung, insbesondere die Hilfe für Kleinselbstständige, die jetzt besonders unter Druck sind. Wir als Europäische Union unterstützen die Maßnahmen nach Kräften. So werden wir in einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments, die übrigens aufgrund der besonderen Lage im Internet stattfindet (wir stimmen sogar per E-Mail ab), alle EU Mittel, die eigentlich für andere Dinge geplant waren, aber zurzeit nicht abgerufen werden, zur Bekämpfung der Krise zur Verfügung stellen. Der europäische Stabilitätspakt ist außer Kraft gesetzt, denn um unsere Gesundheit zu schützen und einen wirtschaftlichen Kollaps zu vermeiden, ist es jetzt leider auch notwendig, Schulden zu machen“; so Liese .

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