Danke an alle in der Region, die mir Hilfe und Anregungen geben

Dr. Peter Liese ist nach einer aktuellen Erhebung der einflussreichste Gesundheitspolitiker im Europäischen Parlament. Die Auswertung erfolgte durch die Plattform VoteWatchEurope und die Agentur BCW Brussels. Peter Liese ist Arzt und hat nach seinem Studium zunächst in der Kinderklinik Paderborn und dann in einer Gemeinschaftspraxis in der Gemeinde Bestwig gearbeitet. Außerdem hat er nach seinem Studium eine Zeit in dem Entwicklungsland Guatemala verbracht. „Ich freue mich sehr über die Auszeichnung und ich glaube es ist auch eine Auszeichnung für die vielen Ärzte, Pflegekräfte und Patienten, von denen ich in den letzten Jahren und Jahrzehnten eine Menge lernen konnte.“ Als Beispiel nannte Liese neben seinen Kollegen in Paderborn und Bestwig Professor Jaap Verweij, Gründungsdekan der Lebenswissenschaftlichen Fakultät der Uni Siegen und Bernhard Jochheim und Holger Steinke von der Leukämie und Lymphon Selbsthilfegruppe Ruhr-Lippe e.V. Das Ranking im Bereich Gesundheit war das erste, was die Autoren in den verschiedenen Ressorts veröffentlicht haben.

„Die Einigung der 27 Staats- und Regierungschefs bietet große Chancen für unsere Region, aber ich werde mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass das Parlament noch Änderungen erreicht“, erklärte Peter Liese zum Ergebnis des EU-Gipfels in Brüssel.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich in der Nacht zu Dienstag auf den europäischen Haushalt und auf ein Wiederaufbauprogramm im Umfang von 750 Mrd. Euro geeinigt. „Unsere Region ist wie kaum eine andere vom Export in Länder wie Italien, Frankreich und Spanien abhängig. Wenn dort die Wirtschaft nicht wieder auf die Beine kommt, sind auch bei uns auf Dauer Wohlstand und Beschäftigung gefährdet. Deswegen ist der Beschluss grundsätzlich richtig. Ich begrüße es auch, dass die Staats- und Regierungschefs einen Fonds für den gerechten Übergang zur Klimaneutralität beschlossen haben, von dem insbesondere Regionen mit hohem Industrieanteil profitieren, die durch den notwendigen Klimaschutz vor Herausforderungen gestellt werden“, so Liese.

Keine Zustimmung in der vorliegenden Form / Sehr Wichtiger Schritt für Europa aber nicht gut genug für bedingungslose Zustimmung

Als einen „sehr wichtigen Schritt für Europa“ bezeichnet Peter Liese das Ergebnis des EU-Gipfels zum Haushalt und zum Wiederaufbau. „Es ist wichtig, dass Europa in dieser schwierigen Phase handlungsfähig ist und dass wir den Ländern, die am meisten von der Corona-Krise betroffen sind, helfen. Auch für die deutsche Exportwirtschaft ist es unverzichtbar, dass diese Länder wieder auf die Beine kommen. Deswegen bin ich sicher, dass das Europäische Parlament die Einigung im Grundsatz unterstützt, aber wir werden natürlich unsere Rechte wahrnehmen und Änderungen in den Bereichen verlangen, wo das Ergebnis einfach nicht gut genug ist. Ich bedanke mich sehr bei Angela Merkel, dass sie nicht nur zu einem Kompromiss im Rat beigetragen hat, sondern auch schon am Morgen, nach Ende der Verhandlung, deutlich gemacht hat, dass das Europäische Parlament zustimmen muss, bevor das Paket in Kraft treten kann“, so Liese. Der Arzt und Europaabgeordnete, der auch Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) für Umwelt und Gesundheit ist, betonte, dass das Parlament neben Verbesserungen beim sehr schwachen Rechtsstaats-Mechanismus vor allem in drei Bereichen Änderungen durchsetzen will.

Leuchten-Industrie aus unserer Region wirkt bei Entwicklung von europäischen Standards mit

Die Wirtschaftskrise, insbesondere in den vom Coronavirus besonders hart betroffenen Ländern wie Spanien, Italien und Frankreich, macht auch vor unserer Region nicht halt. Insbesondere Unternehmen die im Export tätig sind, verzeichnen Auftragseinbrüche. Da ist der europäische Wiederaufbauplan „Next Generation EU“, der in Kürze von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verabschiedet werden soll, für unsere Region von entscheidender Bedeutung. „Wenn Italien, Spanien und Frankreich wirtschaftlich nicht wieder auf die Beine kommen, ist das für unsere exportorientierte Region Südwestfalen ein großes Problem. Deshalb muss der Fond so schnell wie möglich beschlossen werden,“ erklärte Peter Liese bei einem Besuch bei der Firma TRILUX.

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