Corona-Apps sollen über die EU-Grenzen hinweg funktionieren / Interoperabilität der Systeme besonderes in der Urlaubszeit unverzichtbar um Freizügigkeit zu gewährleisten

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung mit kurzfristigen Maßnahmen vorgelegt, um schneller und besser auf weitere Corona-Ausbrüche vorbereitet zu sein und um so weitere Lockdowns vermeiden zu können. Im Rahmen dieser Mitteilung wurde auch eine konkrete Regelung auf den Weg gebracht, um die Interoperabilität der verschiedenen europäischen Corona-Warnapps über die jeweiligen Ländergrenzen hinweg zu gewährleisten.  

Der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, begrüßte den Vorschlag nachdrücklich. „Um weitere Lockdowns zu verhindern ist der Einsatz moderner Technologie wie die Corona-App von enormer Bedeutung. Das tückische an der Krankheit ist, dass viele Menschen diese übertragen, ohne irgendwelche Symptome zu zeigen. Mit unserer traditionellen Methode, Kontaktpersonen zu identifizieren und zu versuchen, sie auf regulärem Wege zu informieren und warnen, können wir weitere, starke Ausbrüche nicht wirksam kontrollieren und eingrenzen. Deshalb ist eine App, die jeden warnt, der Kontakt mit einer infizierten Person hatte, extrem wichtig. Dass die Kommission nun auch sicherstellen will, dass die verschieden nationalen Apps miteinander kompatibel sind, ist überfällig. Interoperabilität ist von entscheidender Bedeutung um auch bei weiteren Corona-Ausbrüchen die Freizügigkeit in der gesamten EU aufrechtzuerhalten“, so der Arzt und Europaabgeordnete.

Arzneimittelproduktion nach Europa zurückverlagern / Unabhängiger von China und Indien werden / Ausschreibungspraxis der Krankenkassen ändern


Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute auf Initiative der EVP-Fraktion seine Position festgelegt, wie in Zukunft Arzneimittelengpässe in der Europäischen Union vermieden werden können. Arzneimittelknappheit gab es bei bestimmten Arzneimitteln schon vor der Coronakrise, diese hat das Problem jedoch noch einmal verschärft. „Die Coronakrise hat uns noch einmal verdeutlicht, wie sehr wir bei der Produktion von Arzneimitteln in den Händen von Drittstaaten wie China und Indien liegen. Deshalb wollen wir die Arzneimittelproduktion in Europa unterstützen. Das ist fraktionsübergreifend Konsens“, so der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.

Peter Liese und Lídia Pereira: Junge Generationen sollen nicht nur riesige Schuldenlast, sondern auch moderne Infrastruktur erben / Investitionen in Klima und Digitalisierung / Brief der Mitglieder des ENVI-Ausschusses

"Es ist sehr wichtig, dass 'Next Generation EU' nicht bedeutet, dass die junge Generation eine riesige Menge an Schulden erbt, sondern vor allem dass wir in eine zukunftssichere Infrastruktur investieren", so Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) und Lídia Pereira, verantwortliche Berichterstatterin für die EVP im ENVI und Vorsitzende der jungen EVP (YEPP).

Voraussetzung, um Impfstoff schnell in großen Mengen zu produzieren / fraktionsübergreifende Unterstützung für Prioritäten der Deutschen Ratspräsidentschaft

Das Europäische Parlament hat heute wichtige Rahmenbedingungen für eine verbesserte Produktion von Impfstoffen und Arzneimitteln in der Europäischen Union beschlossen. In der Abstimmung gab es eine breite Unterstützung für einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Vereinfachung bei klinischen Prüfungen für Impfstoffe gegen Covid-19. Hier geht es vor allen Dingen um biotechnologische Impfstoffe auf Basis der sogenannten mRNA-Technologien, wie sie unter anderem von den deutschen Firmen Curevac und BioNTech entwickelt werden. Diese Impfstoffe werden in einzelnen Mitgliedsländern wie den Niederlanden als genetisch veränderte Organismen eingestuft und müssen daher ein sehr kompliziertes Zulassungsverfahren durchlaufen. „Nach Einschätzung des Paul-Ehrlich-Institutes gibt es keinerlei Gefahren für die Umwelt, und deswegen wäre es unverantwortlich, auf einem langen Verfahren zu bestehen und damit die Produktion der Impfstoffe zu verzögern. Wir brauchen jetzt dringend klinische Prüfungen in verschiedenen europäischen Mitgliedstaaten und das Zulassungsverfahren muss deshalb gestrafft werden. Die Ausnahme gilt nur für Arzneimittel, inklusive Impfstoffe, gegen Covid-19 und ist auf die Dauer der Pandemie beschränkt. Die Technologie ist auch deshalb besonders wichtig, weil sie es ermöglich, eine große Menge von Impfstoffen in kurzer Zeit herzustellen, und das brauchen wir, um alle EU-Bürger zu versorgen, und gleichzeitig auch Nachbarregionen, die besonders schlimm betroffen sind, wie etwa der Westbalkan und Afrika, zu unterstützen“, so der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese. 

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