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 „Es ist schön zu hören, was geht“


Im März hatte Dr. Peter Liese im Europäischen Parlament in Brüssel mit unterschiedlich bunten Socken an den Füßen medienwirksam für die Kamera posiert. Anlass war eine Aktion zum Welt-Down-Syndrom-Tag. Die Botschaft der Bilder: Wenn alle ein wenig anders sind, wird die Gesellschaft bunt und das Leben bereichert. Von Brüssel nach Brilon: Auch dort stand jetzt bei dem Besuch des EU-Parlamentariers das Thema Behinderung im Fokus. Genauer gesagt: die Arbeit für Menschen mit Behinderung. Bei einem Rundgang durch die St. Martin Werkstatt Hinterm Gallberg informierte sich der Christdemokrat sowohl über das Leistungsspektrum als auch über den zentralen Auftrag der Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM). „Dieser lautet: Berufliche Rehabilitation“, sagte Heinz-Georg Eirund, Vorstandsvorsitzender des Caritasverbandes Brilon.

Reform mit Augenmaß vernünftig / keine unverantwortlichen Einschnitte bei Ethanol und Biodiesel

Das Europäische Parlament hat in seiner Plenar-Sitzung in Straßburg endgültig der Reform der Biokraftstoff-Politik der Europäischen Union mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Annahme durch den Ministerrat gilt als Formsache, da das Ergebnis bereits mit den Mitgliedstaaten abgestimmt ist. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, der auch umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) ist, begrüßt die Reform: "Die gefundene Einigung liegt komplett auf Linie der EVP-Fraktion. Ein klares Ziel für die Biokraftstoffe der neueren Generation (zum Beispiel aus Algen) ohne unverantwortliche Beschränkungen für die klassischen Biokraftstoffe wie Ethanol und Biodiesel."

Innovationen lohnen sich wieder / Energieintensive Industrie wird vor Abwanderung ins Ausland geschützt

Unterhändler der Fraktionen im Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten haben sich in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch auf einen Kompromiss zur Stärkung des europäischen Emissionshandels geeinigt. Der sogenannte Marktstabilitätsmechanismus (MSR) soll am 1.1.2019 starten. Darauf weist der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. Peter Liese hin. Seit drei Jahren liegt der Preis für die Emissionszertifikate im Rahmen des wichtigsten Klimaschutzinstrumentes der Europäischen Union kontinuierlich bei unter zehn Euro. Ursprünglich hatte man mit dreißig Euro gerechnet. Dadurch lohnen sich Investitionen in klimafreundliche Technologien nicht und der Anteil der Braunkohleverstromung hat deutlich zugenommen.

Missbrauch bekämpfen aber nicht alles vermiesen was Spaß macht / Keine Verbote oder großflächigen Warnhinweise

Das Europäische Parlament hat heute in Straßburg eine Entschließung angenommen, wonach der Alkoholmissbrauch in Europa besser bekämpft werden soll. Darauf machte der heimische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese, aufmerksam. Von den Diskussionen betroffen sind auch die südwestfälischen Brauereien wie VELTINS in Meschede-Grevenstein, die Warsteiner in Warstein oder Krombacher in Kreuztal-Krombach.

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