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Wasserqualität für den Sommer gewährleistet
„Am Mittwoch beginnen in Nordrhein-Westfalen die Sommerferien. Auch für diejenigen, die nicht in den Urlaub fahren, eine Zeit der Erholung. Die Badeseen in der Region laden zu einer Erfrischung ein. Aus gesundheitlicher Sicht steht einem Badespaß nichts entgegen“, darauf verweist. Peter Liese in einer Pressemitteilung. „Ausgewiesene Badegewässer in der ganzen Europäischen Union wurden wie jedes Jahr auf ihre Wasserqualität hin untersucht. Die heimischen Seen schneiden dabei erneut gut ab“, freut sich der westfälische Europaabgeordnete.
„Dies haben wir der EU-Badegewässer-Richtlinie zu verdanken. Sie sorgt seit 2006 dafür, dass wir uns in sauberen Gewässern im Sommer abkühlen können und reguliert, dass die Gesundheitsämter regelmäßig die Wasserqualität und Keimbelastung unserer heimischen Seen prüfen. Alle Seen in Westfalen, der Möhnesee bei Soest, der Alberssee bei Lippstadt, die Listertalsperre zwischen Attendorn, Drolshagen und Meinerzhagen, der Hennesee bei Meschede, der Diemelsee bei Marsberg, der Biggesee bei Olpe, der Sorpesee zwischen Sundern und Balve, der Hillebachsee bei Winterberg, der Nesthauser See und der Lippe-See bei Paderborn, sowie die Freizeitanlage in Höxter-Godelheim haben eine ausgezeichnete Wasserqualität", so Liese.
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Klares Bekenntnis zur Notwendigkeit von Impfungen und Zusammenarbeit der EU zur Abwehr künftiger Pandemien / Viren machen an der Grenze nicht halt /
Menschen mit Long-Covid besser helfen / Bekenntnis zum Schutz des geistigen Eigentums angenommen
Am Montagabend hat der Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zur Covid-19-Pandemie seinen Abschlussbericht angenommen. Nach Dutzenden von Expertenanhörungen und Diskussionen wurden zu den meisten Punkten fraktionsübergreifende Kompromisse angenommen. Einige Fragen wurden kontrovers abgestimmt und werden auch bei der für Juli geplanten Plenarabstimmung noch mal kontrovers diskutiert werden. Der Bericht bekennt sich klar zur Wirksamkeit von Impfungen und zur Notwendigkeit der europäischen Kooperation, auch bei zukünftigen Pandemien. „Viren machen an den Grenzen nicht halt, und deswegen war es falsch, dass sich viele europäische Mitgliedstaaten in den ersten Wochen der Pandemie so verhalten hatten, als handele sich um ein rein nationales Problem. Bei der Beschaffung der Impfstoffe gab es ganz zu Beginn Probleme, aber schon am 1.7.2021 war die Impfrate in der EU größer als in den Vereinigten Staaten von Amerika. Unter dem Strich hat sich die Europäische Union in der Pandemie bewährt. Es wurden schon wichtige Konsequenzen gezogen zum Beispiel die Einführung von HERA, der Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion. Die Rolle der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und des Europäischen „RKI“ (ECDC) wurden gestärkt und durch die Verordnung zur grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren ist die EU jetzt selbstständig, unabhängig von der WHO, in der Lage den Gesundheitsnotstand auszurufen“, kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese.
Weiterlesen: Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu COVID-19 nimmt Bericht an
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Klimawandel begrenzen / besser auf Veränderungen einstellen / Katastrophenschutz verbessern / Wir sollten nicht über das Ziel streiten, sondern nur über den besten Weg
Das Europäische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für die Einführung eines Gedenktags für die Opfer der Klimakrise ausgesprochen. Eine Resolution von fünf Fraktionen wurde mit sehr großer Mehrheit angenommen. Jährlich am 15. Juli soll den Opfern der globalen Klimakrise gedacht werden. Der konkrete Anlass ist die Überschwemmungskatastrophe, die in Nordrhein-Westfalen vor allen Dingen in der Eifel und in Rheinland-Pfalz vor allen Dingen im Ahrtal am 15. Juli 2021 zu insgesamt 200 Toten geführt hat. Auch in den Niederlanden, Belgien und Luxemburg gab es Überschwemmungen.
„In meinem Wahlkreis in der Stadt Altena war das erste Todesopfer zu verzeichnen. Ein Feuerwehrmann, der gerade noch anderen Menschen das Leben gerettet hatte, ertrank in den Fluten. Ich erhielt diese Nachricht genau zu dem Zeitpunkt, als die Europäische Kommission in Brüssel das Klimaschutzpaket Fit-for-55 vorgestellt hat. Das Engagement für den Klimaschutz vor allen Dingen für den Emissionshandel hat für mich einen ganz konkreten Bezug zu meiner Heimat. Zwar kann man nie ein einziges Ereignis direkt auf den Klimawandel zurückführen, aber dass solche Überschwemmungen häufiger geworden sind und bei ungebremstem Klimawandel noch häufiger werden, ist leider eine Tatsache. Wir sollten niemals darüber streiten, ob der Klimaschutz ein wichtiges Ziel ist und ich kann unserem Parteivorsitzenden Friedrich Merz nur zustimmen, wenn er dieses wichtige Ziel in jeder Rede erwähnt. Leider wird sein Zitat: „Der Klimawandel ist die größte Herausforderung jenseits von Krieg und Frieden“, viel zu wenig aufgegriffen.
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Zumindest bei Arzneimittelknappheit ist der Protest berechtigt / Sehr ärgerlich für Apothekenmitarbeiter, katastrophal für die Patienten
Anlässlich des bundesweiten Protesttages der Apotheken, der am morgigen Mittwoch, den 14. Juni stattfindet, erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese: „Ich kann den Ärger der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Apotheken verstehen. Die Knappheit von Arzneimitteln für Kindern sowie Medikamenten für Herz- und Krebspatienten ist ein Skandal in einem reichen Land wie Deutschland. Sie führt zu erheblicher Mehrarbeit in den Apotheken, weil ständig nachgefragt werden muss, welches Medikament eingesetzt werden kann und weil aufwendig Rezepturen hergestellt werden müssen, indem man zum Beispiel Tabletten in Lösungen umwandeln, die für Kinder zu nutzen sind“, so der Arzt und Europaabgeordnete.
„Das Problem der Knappheit von Arzneimitteln hat sich in den letzten Monaten dramatisch zugespitzt. Fachleute warnen schon seit Jahren davor, deshalb habe ich bereits 2019 im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit im Europäischen Parlament den Antrag gestellt, dass wir uns damit systematisch auseinandersetzen. Leider wurde viel zu wenig auf meine Warnungen gehört. Die anderen Fraktionen hatten zunächst gesagt, andere Themen wie der Green Deal seien zu wichtig, deshalb habe man für so ein Thema keine Zeit. Seit einigen Wochen wird auf allen politischen Ebenen gehandelt, aber das Problem ist über Jahre entstanden und kann nicht innerhalb von wenigen Wochen gelöst werden.