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EU Kommunal

Mit dem Informationsdienst EU-Kommunal der EVP-Fraktion wollen wir Sie über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. Wir hoffen Ihnen so einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

1. EU mit Rückenwind Die Mehrheit der Europäer sieht in der EU einen Hort der Stabilität in einer unruhigen Welt.
2. EU Bürger-Informationszentren In Deutschland gibt es 41 „Europe Direct“–Informationszentren.
3. Demografischer Wandel Das Parlament hat die Kommission aufgefordert, eine Strategie für den demografischen Wandel zu erarbeiten.
4. Trainer und Sportlehrer Die EU Sportminister haben Grundsatzüberlegungen zum Stellenwert der Arbeit von Trainern und Sportlehrern verabschiedet.
5. Ländlicher Raum - Breitbandinitative Mit der Veröffentlichung eines Fünf-Punkte-Plans für den Breitbandausbau im ländlichen Raum hat das europäische Netzwerk der Breitbandkompetenzzentren (BOC) seine Arbeit aufgenommen.
6. Elektrofahrzeuge – Infrastrukturkosten Die Kommission hat einen Aktionsplan zur Infrastruktur von emissionsarmen Fahrzeugen vorgelegt.
7. Elektrofahrzeuge – städtischer Investitionsbedarf Für die Schaffung einer ausreichenden städtischen Infrastruktur für Elektrofahrzeuge besteht ein enormer Investitionsbedarf.
8. Elektrofahrzeuge – EU Vorschläge für Städte Die städtische Infrastruktur für Elektrofahrzeuge sollte auch für gemeinsam genutzte Fahrzeugflotten, elektrische Fahrräder und Krafträder zugänglich sein.
9. Energieeffizienz von Gebäuden Parlament und Rat haben sich am 19. Dezember 2017 auf neue Vorschriften zur Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden vorläufig geeinigt.
10. Landnutzung und Klimaschutz Der positive Beitrag von Wald-, Acker- und Grünflächen bei der Bekämpfung des Klimawandels soll rechnerisch erfasst und ausgebaut werden.
11. Stadtentwicklung und Klimaschutz Kreative Projektideen zur nachhaltigen Stadtentwicklung werden besonders gefördert.
12. UVP Portale Alle Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) werden im Internet veröffentlicht.
13. Arzneimittel in der Umwelt Die Kommission arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts über Risiken von Arzneimitteln für die Umwelt.
14. Ökologisierung der Landwirtschaft Die EU Maßnahmen zur Ökologisierung in der Landwirtschaft sind noch nicht wirksam geworden.
15. Agrarpolitik Für Landwirte wird die EU-Agrarpolitik einfacher und fairer.
16. Flüchtlinge – Integrationsmaßnahmen Die Kommission hat aufgerufen, Vorschläge für Integrationsmaßnahmen von Flüchtlingen einzureichen.
17. Rückkehrer-Handbuch Die Kommission hat im Amtsblatt ein neues „Rückkehr-Handbuch“ veröffentlicht.
18. Eisenbahnsicherheit Angesichts der Terror-Angriffe im öffentlichen Raum prüft die Kommission auch Sicherheitsmaßnahmen im Personen-Bahnverkehr.
19. Verkehrsnetze Sieben deutsche Projekte werden aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze gefördert.
20. EFSI verlängert Das Parlament hat den Fonds für strategische Investitionen (EFSI) bis 2020 verlängert und finanziell aufgestockt.
21. Rechnungsführungsgrundsätze EPSAS Der Bundesrechnungshof lehnt die angestrebte Einführung europäischer Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (EPSAS) ab.
22. Investitionsplanung - Beratungsdienst (URBIS) Ein neuer Beratungsdienst für städtische Investitionsplanungen ist in Vorbereitung.
23. Kurs über EU-Förderprogramme Ein Online-Kurs bietet einen Überblick über EU-Förderungen.
24. Psychoaktive Substanzen Neue psychoaktive Substanzen (NPS) können schneller EU-weit verboten werden.
25. Sozialschutzausgaben 2015 betrugen die Sozialschutzausgaben in der EU 29,0 % des BIP, in Deutschland 29,2 %.
26. Jugendmaßnahmen in Europa Die Plattform Jugend-Wiki ist Europas Online-Enzyklopädie im Bereich der nationalen Jugendpolitik.
27. Jugendumfrage EU Die große Mehrheit (87 %) der jungen Deutschen halten die EU für „eine gute Sache“.
28. Jugendkarlspreis 2018 Der Wettbewerb um den Europäischen Jugendkarlspreis 2018 ist eröffnet.
29. Erasmus+ - Programmleitfaden Der Programmleitfaden für 2018 liegt jetzt auch in deutscher Sprache vor

1. Verstärkung im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern gefordert.
2. Kindesentführungen – grenzüberschreitend bekämpfen
3. Zukunft des Lernens
4. Bildungsraum EU
5. Bildungsgipfel  
6. Onlinehetze – EU Verhaltenskodex  
7. Energie – Effizienz und Erneuerbare  
8. Plastikstrategie  
9. Plastikabfall – Recycling
10. Sport- und Fischereiboote  
11. Neue Fischereivorschriften  
12. Mobile– Lärm  
13. Drohnen
14. Städtische Mobilität - Innovationsgemeinschaft
15. Treibhausgasreduzierung – u.a. Verkehr und Gebäude
16. Europass  
17. Arbeitsbedingungen
18. Lebensmittel – Studien
19. Lebensmittel – Konsultation
20. Integrationshilfen – Instrumentenkasten
21. Datenschutzbestimmungen – Leitfaden
22. Gesetzgebungsprioritäten 2018/2019
23. LIFE-Programm-Evaluierung  
24. Beihilfenanzeiger 2017
25. Vergabewesen
26. Ländlicher Raum – Konsultation
27. Woche der Regionen und Städte 2018

1. Sommerzeit  
2. Kommunalwahlen – EU Bürger  
3. Europawahl – Spitzenkandidaten/Sitzverteilung  
4. Demografischer Wandel  
5. Kinderbetreuung  
6. Soziale Infrastruktur  
7. Sammelklagen  
8. EU Aktionsplan Umwelt  
9. Trinkwasserrichtlinie  
10. Leitungswasser ist Trinkwasser
11. Erneuerbare – Anteil steigt  
12. Wind- und Solarenergie – Rechnungshof  
13. Energieeffizienzziel  
14. Fahrzeuge - CO2-Zielvorgaben  
15. Kommunale Unternehmen und KMU
16. Vergabeverfahren – Leitlinien  
17. Feuerwehr – Bereitschaftsdienst
18. Facebook & Co und Verbraucherschutz  
19. Bargeld  
20. Erasmus+ erfolgreich  
21. EU und UEFA  
22. Europäische Woche des Sports
23. Brexit  
24. Asyltrends – Portal  
25. Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
26. Ideenwettbewerb für europäische Bürger

 
 
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