„Negative Emotionen haben Wahl bestimmt. Ich bin leider sicher, dass er die Hoffnungen, die er geschürt hat, enttäuschen wird. Die Wahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten ist ein riesen Problem für  Deutschland und Europa“. Dies erklärte Peter  Liese. Trump hat offen angekündigt sich wirtschaftlich gegen Europa und andere Länder der Welt abzuschotten. Seine Politik ist unberechenbar und auch die Zukunft der NATO steht auf dem Spiel. Das Engagement der Amerikaner in Europa kann nicht mehr als sicher angesehen werden“, erklärt Liese.

CDU NRW nominiert heimischen Abgeordneten

                                                                
Peter Liese ist vom Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen erneut als Beisitzer für den Bundesvorstand vorgeschlagen. Am 6. Dezember wird der Bundesparteitag in Essen über die neue Führungsmannschaft der CDU Deutschland abstimmen. Peter Liese gehört dem Gremium seit vier Jahren an. Anlässlich seiner Nominierung versprach Liese sich für ein geschlossenes Auftreten von CDU und CSU im Vorfeld der wichtigen Wahlen in 2017 einzusetzen. „Wenn wir die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und die Bundestagswahl gewinnen wollen, müssen wir endlich zu einer geschlossenen Haltung zurück finden. Nicht alles was die CSU, insbesondere in der Flüchtlingskrise gesagt hat war falsch, aber manche CSU-Politiker haben es einfach übertrieben und damit dazu beigetragen, dass die AfD so stark geworden ist“, so Liese. Der heimische Abgeordnete möchte sich im Bundesvorstand weiterhin für die Belange der Region Südwestfalen und ins besonders des ländlichen Raumes einsetzen.

Sinnvoller Kompromiss


Die Europäische Kommission hat heute den neuen Arbeitsplan für die Umsetzung der umstrittenen Ökodesign-Richtlinie beschlossen. In den nächsten Jahren sollen neue Energieverbrauchsvorschriften für sechs Produktgruppen festgelegt werden, darunter Aufzüge und Elektromotoren. Außerdem sollen Wasserkocher, Händetrockner, Solaranlagen, und Kühltransportcontainer erfasst werden. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Katainen sagte vor dem Umweltausschuss, dass es um eine riesige Menge von Energie geht, die dadurch eingespart werden kann. Bis 2020 wird mit den bisher beschlossenen Maßnahmen eine Menge Energie gespart, die dem jährlichen Verbrauch Italiens entspricht. Durch die neuen sechs vorgeschlagenen Maßnehmen wird der jährliche Energieverbrauch Schwedens hinzugefügt. Wörtlich sagte Katainen es geht also nicht um Kleinigkeiten – „We are big on big things“. Die Kommission nimmt allerdings davon Abstand umstrittene Produktgruppen wie Toaster, Kaffeemaschinen und Duschköpfe zu regulieren. Der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese begrüßte den Vorschlag ausdrücklich. "Die Öko-Design Richtlinie ist ein sinnvolles Instrument und die meisten Maßnahmen wurden von den Betroffenen und der Öffentlichkeit nicht kritisiert sondern ausdrücklich gelobt. Dies ist auch ein wichtiges Signal für die Klimakonferenz in Marrakesch. Die wenigen umstrittenen Maßnahmen sind jetzt zu Recht aus dem Arbeitsplan rausgenommen worden. Der Vorschlag entspricht nun genau dem was wir als Fraktion verlangt haben", so Liese.

Keine Energieeinsparung durch Zeitumstellung / Mensch und Tier leiden unnötig


Am Donnerstag wurde in Straßburg erneut im Plenum über die Abschaffung der Zeitumstellung debattiert. Eine stetig wachsende Gruppe von Abgeordneten ist die ständige Umstellung leid. Auch für Dr. Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Parlament (EVP-Christdemokraten), sind die Gründe für die Abschaffung der Sommerzeit klar: „Die Zeitumstellung hat die erhofften Effekte, etwa bei der Energieeinsparung, nicht erbracht. Wir wissen inzwischen, dass es viele empfindliche Menschen gibt, die sich an die Zeitumstellung nicht anpassen können und zum Beispiel unter Schlafstörungen leiden. Auch in der Landwirtschaft zum Beispiel gibt es mit den Tieren Probleme“, so der Arzt und Europaabgeordnete.

Besonders Kleinkinder leiden unter der Zeitumstellung. Außerdem zeigen Studien, dass die Zahl der Herzinfarkte in der Zeit nach Umstellung zunimmt. Einige Wissenschaftler fordern die Sommerzeit abzuschaffen und somit eine ganzjährige Winterzeit einzuführen, da dies eher dem natürlichen Rhythmus des Menschen entspreche. Bei einer ganzjährigen Sommerzeit würden im Winter sehr viele Kinder an zusätzlichen Tagen morgens im Dunkeln zur Schule gehen und dies sollte vermieden werden.