Eines der wirksamsten Mittel im Kampf gegen das Coronavirus

In vielen unserer europäischen Nachbarländer sind Treffen, z.B. Feiern größerer Gruppen auch in privaten Räumen aufgrund der Coronapandemie eingeschränkt. Dies geht aus einer Untersuchung des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments hervor. Der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese hatte den wissenschaftlichen Dienst um eine Analyse gebeten. Nach aktueller Rechtslage gilt in den Niederlanden eine Beschränkung von sechs Personen, in Belgien von fünf und in Luxemburg von zehn Personen. Auch im Vereinigten Königreich gelten entsprechende Beschränkungen.

„Wir wissen aus Veröffentlichung des Robert Koch Instituts in Deutschland und auch aus Veröffentlichungen des Europäischen Seuchenbekämpfungszentrums (ECDC), dass private Feiern im Moment ein großer Treiber des Infektionsgeschehen sind. Da wir jetzt auf den Herbst und Winter zugehen, müssen wir leider damit rechnen, dass sich viele Aktivitäten, u.a. auch die Feiern, von draußen nach drinnen verlagern, sodass das Infektionsgeschehen weiter angetrieben wird, wenn man nicht einschreitet. Um Schulschließungen und weitgehenden Eingriffe in das Wirtschaftsleben wie im Frühjahr zu vermeiden, müssen wir jetzt gezielte Maßnahmen ergreifen. Ich halte daher zum Beispiel die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, Feiern in privaten Räumen auf 25 Personen zu begrenzen, für angemessen. Erstens, weil das Virus keinen Unterschied macht zwischen Feiern in privaten Räumen und Feiern in öffentlichen Räumen und zweitens, weil es gegenüber den Gastronomen unfair wäre, wenn man in der Gastronomie scharfe Auflagen macht und im Privatbereich keine. Der Schutz der Wohnung ist zwar ein hohes Gut, aber es ist nicht verständlich, wen man bei ruhestörenden Lärm Besuch von Polizei und/oder Ordnungsamt bekommt, bei Feiern, die das Virus verbreiten, aber jeglicher staatliche Eingriff komplett ausgeschlossen ist. Der dringliche Appell, den die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten beschlossen haben, ist ein wichtiger erster Schritt und ich hoffe, dass wir in den meisten Bundesländern ohne gesetzliche Regelung auskommen. Die Beispiele aus den europäischen Nachbarländern und viele andere Beispiele bei denen Polizei und/oder Ordnungsamt Zutritt zu Wohnungen haben, zeigt aber, dass man auch hier Rechtsgüter abwägen muss,“ so Liese.


Der Arzt und Europaangeordnete zeigte sich besorgt über die dramatische Zunahme der Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern und vor allen Dingen darüber, dass jetzt in zeitlicher Verzögerung auch die Zahl der Intensivpatienten und der Toten zunehmen. „Wir müssen jetzt die nächsten 5-6 Monate noch sehr geduldig und diszipliniert sein. Ich gehe fest davon aus, dass wir im Frühjahr einen Impfstoff haben und gemeinsam mit anderen Effekten dann schrittwese zur Normalisierung des öffentlichen Lebens zurückkommen können“, so Liese.

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