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Wichtiger Bestandteil für einen tollen Sommer / Reisewelle soll nicht zu Infektionswelle werden / EU-Institutionen handeln zügig
„Dieses Zertifikat ist ein wichtiger Bestandteil für einen tollen Sommer und wir können damit sicherstellen, dass die Reisewelle nicht, wie im letzten Jahr, eine neue Infektionswelle auslöst. Die europäischen Institutionen haben zügig gehandelt.“ Dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten), Dr. Peter Liese, anlässlich der endgültigen Abstimmung im Europäischen Parlament zum EU Covid-19-Zertifikat.
Das Europäische Parlament hatte am Dienstagabend mit riesiger Mehrheit einem Text zugestimmt, der zuvor mit Vertretern der Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission ausgehandelt worden war. „Das Zertifikat besteht aus einem QR-Code, den jeder sich auf sein Handy laden oder auch auf Papier ausdrucken kann“, bekräftigte Liese, „Dieser QR-Code ist deutlich weniger fälschungsanfällig als der gelbe Impfausweis. Man kann damit nachweisen, ob man vollständig geimpft, negativ getestet oder von Covid-19 genesen ist. In allen drei Fällen gibt es zwar keinen hundert Prozentigen Schutz gegen eine Infektion, aber dass ein Geimpfter, Genesener oder Getesteter jemanden Anderen ansteckt ist eben sehr unwahrscheinlich. Wie eine bekannte Virologin sagte ‚Wenn es aus der Hundehütte bellt ist es in der Regel der Hund und nicht das Zebra‘, deswegen bietet das Zertifikat einen guten Schutz. Für uns im Europäischen Parlament war es besonders wichtig, dass es sich nicht nur um eine technische Lösung handelt, sondern dass die Mitgliedstaaten sich auch verpflichten, die Reisefreiheit für die Menschen, die das Zertifikat besitzen, wiederherzustellen. Es darf nur in besonderen Situationen zusätzliche Tests oder gar Quarantäneverpflichtungen geben.“, so Liese.
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Einführung durch Mehrheitsentscheidung und gezielte Emissionsreduktion im Rahmen eines Instrumenten-Mix
„Die Einführung eines Emissionshandelssystems für die Bereiche Straßenverkehr und Wärme ist eine wichtige Voraussetzung, damit ambitionierten Klimaziele der Europäischen Union für 2030 auch tatsächlich erreicht werden“. Dies forderten Prof. Ottmar Edenhofer (Direktor und Chefökonom des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung), Herr Matthias Buck (Direktor Europäische Energiepolitik, Agora Energiewende) und der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament Dr. Peter Liese (EVP, Christdemokraten) am Freitag vor Journalisten in Brüssel.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte schon bei ihrem Amtsantritt angekündigt, einen CO2-Preis für die Bereiche vorzuschlagen, für die er bisher nicht gilt. In Brüssel wird derzeit sehr heftig über einen Vorschlag diskutiert, den die EU Kommission gemeinsam mit anderen Vorschlägen am 14. Juli 2021 machen wird. Der Emissionshandel in der EU gilt bisher nur für die Bereiche Stromerzeugung, energieintensive Industrie und den Flugverkehr. Im letzten Fall mit einer relativ großzügigen Regelung für kostenlose Zertifikate. Nachdem der Emissionshandel viele Jahre nicht gut funktioniert hat, weil die Preise sehr niedrig waren, haben die Preise durch gezielte politische Beschlüsse in den letzten Jahren deutlich angezogen und die Emissionen gingen europaweit seit Beginn des Emissionshandels 2005 um 35% zurück[1]. Die drei Experten betonten: „Ein CO2-Preis ist ein wichtiges Mittel, um Emissionsreduktionen genau da anzustoßen, wo sie am effektivsten sind. Der Vorteil des Emissionshandels ist, dass er auch Einnahmen generiert, die gezielt zur Entlastung der Betroffenen und zur Förderung von Innovation eingesetzt werden können.
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Sehr gute Nachricht vor allem für Jugendliche, die an Vorerkrankungen leiden / Impfangebot für 12- bis 15-Jährige richtig / Daten aus den USA weiter sehr genau beobachten
Die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) hat soeben bekannt gegeben, dass sie die Zulassung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer für 12- bis 15-jährige Jugendliche empfiehlt. Auch die anschließende offizielle Zulassung durch die Europäische Kommission wird noch heute erwartet. Damit ist die Nutzung auch in Deutschland ab sofort möglich. Der Impfstoff ist derselbe, der für Personen ab 16 Jahren bereits verwendet wird. Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese, der vor seiner Wahl ins Parlament in einer Kinderklinik gearbeitet hat, begrüßte die Entscheidung ausdrücklich.
„Ich habe mich gegenüber der EMA-Chefin Emer Cooke und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr dafür eingesetzt, diese Entscheidung zu priorisieren, ohne Abstriche an der Sicherheit zu machen. Gerade Jugendliche mit Vorerkrankungen wie Down-Syndrom, schweren Atemwegserkrankungen wie Mukoviszidose, Herzfehlern und schwerem Übergewicht brauchen die Impfung so schnell wie möglich.
Weiterlesen: Europäische Arzneimittel Agentur empfiehlt BioNTech-Corona-Impfstoff für Jugendliche
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Kindeswohl muss absolute Priorität haben / Das kann aber sehr wohl für die Impfung sprechen / Bei Jugendlichen mit Risikofaktoren sofort beginnen
„Das Kindeswohl muss in der Diskussion über die Impfung von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität haben. Der Grund für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen sollte nicht sein, dass wir Erwachsenen uns Freiheiten wünschen oder das Erwachsene sich nicht impfen lassen wollen. Trotzdem spricht das Kindeswohl, nach meiner Überzeugung, in vielen Fällen für die Impfung mit zugelassenem Impfstoff.“ Dies erklärte der Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese, der vor seiner Wahl ins Europäische Parlament in einer Kinderklinik gearbeitet hat.
„Ich halte die Zulassung des Impfstoffs von BioNTech für 12- bis 15-jährige durch die Europäische Arzneimittelagentur am Freitag für sehr wahrscheinlich. Nach allem was ich höre, liegen den Experten Informationen darüber vor, dass die Risiken und Nebenwirkungen sehr gering sind und die Impfung sehr gut schützt. Nach der Zulassung muss aus meiner Sicht dann sofort mit der Impfung von Jugendlichen mit Risikofaktoren begonnen werden. Down-Syndrom, Herzfehler, Übergewicht oder Atemwegserkrankungen wie Mukoviszidose stellen ein erhöhtes Risiko dar und wenn die Jugendlichen älter wären, wären sie als Angehörige der Prioritätengruppe 2 längst geimpft.