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Europawahl zum Referendum für Europa machen / Anti-Europäer in die Schranken weisen / Anerkennung für unsere Region
Peter Liese ist Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl am 26. Mai 2019. Liese wurde heute in Siegburg auf einem Delegiertenparteitag auf Nummer eins der Landesliste gewählt. Peter Liese freute sich sehr über die Nominierung und bedankte sich nach der Wahl zugleich bei den vielen Unterstützern in seiner Heimat Südwestfalen: „Ich freue mich über die Nominierung und sehe sie auch als Anerkennung für unsere Region Südwestfalen.“ In einer emotionalen Rede hielt Liese zuvor vor den Delegierten ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa und warnte zugleich vor Populisten und Antieuropäern im Europäischen Parlament. „Die EU ist für uns in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar und wir dürfen nicht zulassen, dass Anti-Europäer das Parlament lähmen und die Probleme nicht anpacken. Lassen Sie uns die Europawahl daher zu einem Referendum für Europa machen und Populisten und Antieuropäer in die Schranken weisen“, rief der gelernte Arzt den Delegierten und Gästen in Siegburg zu.
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Wirtschaftliche Auswirkungen auch für Südwestfalen
Peter Liese, warnt in eindringlichen Worten vor den Konsequenzen eines harten Brexit im Gesundheitswesen. „Ein harter Brexit hätte im Gesundheitswesen, vor allen Dingen in Großbritannien, katastrophale Folgen. Wir müssen leider befürchten, dass Patienten wegen mangelnder medizinischer Versorgung sterben müssen. Viele Ärzte und Pflegekräfte vom Kontinent arbeiten in Großbritannien. Bei einem harten Brexit nehme ich an, dass viele von ihnen in ihre Heimatländer zurückkehren. Dadurch wird die medizinische Versorgung, die ohnehin schon schlecht ist, nochmal dramatisch verschlechtert. Besonders schlimm werden die Auswirkungen eines harten Brexit für Patienten sein, die zum Beispiel an Krebs leiden und die auf eine Behandlung mit radioaktiven Isotopen angewiesen sind. Viele dieser Isotope werden auf dem Kontinent hergestellt und wenn Großbritannien aus der EU aussteigt, steigen sie auch aus dem EURATOM Vertrag aus. „Eine Herstellung dieser Isotope innerhalb kurzer Zeit ist in Großbritannien aus technischen und Sicherheitsgründen nicht möglich“, erklärte Liese. „Die Befürworter eines harten Brexit spielen damit mit dem Leben von Menschen. Wir müssen unbedingt verhindern, dass diese sich durchsetzen.“
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Schmallenberger Experte Prof. Dr. med. Dieter Köhler auf Initiative von Liese in Brüssel
Aktuell haben über 100 Lungenfachärzte eine Erklärung veröffentlich, in der sie verlangen, die geltenden Grenzwerte für Stickoxide zu überprüfen. Dazu erklärte Dr. Peter Liese: „Ich nehme diese wissenschaftliche Stellungnahme sehr ernst und habe schon vor einiger Zeit entschieden, den Schmallenberger Experten Prof. Dr. med. Dieter Köhler, den Initiator der Stellungnahme, nach Brüssel einzuladen. Vor dem Hintergrund der neuen Diskussion bin ich mehr denn je der Überzeugung, dass Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte unverhältnismäßig sind und setze mich daher für eine schnelle Umsetzung der entsprechen Gesetzesinitiative in Deutschland ein“, so der Arzt und Europaabgeordnete. Liese erläuterte, dass es selbstverständlich sinnvoll sei Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub zu reduzieren. „Deswegen ist es gut, Technologie wie zum Beispiel die des Mendener Herstellers HJS einzusetzen. Fahrverbote sind aber unverhältnismäßig“, so Liese.
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Unsere Herzen und unsere Türen sind offen / Der Brexit schadet unserer exportorientierten Wirtschaft in Südwestfalen
Mehr als hundert Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben sich jetzt in einem emotionalen Brief an die britische Bevölkerung gewandt. Darin appellieren sie, den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union noch einmal zu überdenken. Das britische Unterhaus stimmt morgen über den Austrittsvertrag ab. Eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Gefahr eines ungeregelten Brexits mit enormen wirtschaftlichen Schäden würde dann dramatisch steigen. Peter Liese, der den Brief ebenfalls mitunterzeichnet hat erläuterte seine Beweggründe: „Wir wollen damit ein Zeichen an die Bevölkerung und natürlich auch an die Kollegen im britischen Unterhaus senden. Meine britische Kollegin Julie Girling sagte mir, dass in der britischen Bevölkerung die Ansicht herrsche, dass Europa Großbritannien gar nicht mehr haben wolle. Durch den Brief wollen wir daher ausdrücklich klarstellen, dass die Briten willkommen sind, wenn sie denn bleiben wollen. Unsere Herzen und unsere Türen sind offen“, so Liese. Die Kleinigkeiten die bei einem Verbleib zu regeln wären, seien im Vergleich zum riesigen Schaden der durch den Austritt entstünde vernachlässigbar, so Liese weiter. „Gerade für unsere exportorientierte Wirtschaft in Südwestfalen ist der Brexit ein großer Schaden. Deswegen müssen wir alles tun um ihn abzuwenden“, erläuterte Liese.