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Peter Liese will sich weiter für Südwestfalen im Europäischen Parlament einsetzen / Film zeigt konkrete Beispiele
Bei einem Mediengespräch im Vorfeld der am Freitag beim Bezirksparteitag der CDU Südwestfalen in Soest-Ostönnen anstehenden Nominierung des Spitzenkandidaten der CDU Südwestfalen zur Europawahl im kommenden Jahr erläutere der Peter Liese seine Beweggründe für seine erneute Kandidatur. „Die Arbeit im Europäischen Parlament macht mir große Freude und gemeinsam konnten wir viel für unsere Region erreichen. Zahlreiche konkrete Anliegen aus der Region konnte ich umsetzen und in Zusammenarbeit mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Südwestfalen europäische Regeln so beeinflussen, dass bei uns vor Ort Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden“, so Liese.
Konkret nannte er zum Beispiel den verpflichtenden Einbau von Thermostatventilen oder die Unterstützung des Einbaus moderner Abgasreinigungssysteme beispielsweise bei Bussen im öffentlichen Personennahverkehr. „Allesamt Produkte, die in Südwestfalen entwickelt und hergestellt werden. Dadurch werden bei uns Arbeitsplätze erhalten und geschaffen sowie dem Klima oder der Umwelt in ganz Europa geholfen“, so Liese. Auch die Möglichkeit europäische Wirtschaftsfördermittel, die in NRW bis vor einigen Jahren nur für das Ruhrgebiet zugänglich waren, und jetzt im Wettbewerbsverfahren in ganz Nordrhein-Westfalen einsetzbar sind, ist ein wichtiger Erfolg. „Südwestfalen ist überdurchschnittlich erfolgreich bei diesen Wettbewerben“, freute sich Liese.
Weiterlesen: Europa ist für unsere Region wichtiger als jemals zuvor
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Gespräch der heimischen CDU Politiker und Vertretern der Uni im Ministerium
Auf Initiative von Peter Liese erfolgte kürzlich in Berlin ein Gespräch mit der neuen Bundes-Bildungsministerin Anja Karliczek. Peter Liese hatte Anja Karliczek direkt nachdem bekannt geworden war, dass sie zur neuen Ministerin ernannt wird auf das Projekt angesprochen. An der Zusammenkunft in Berlin nahm auch der direktgewählte CDU-Bundestagsabgeordneter für Siegen-Wittgenstein Volkmar Klein und eine Vertreterin des Gesundheitsministeriums teil. Es ging um die Frage wie die Bunderegierung das Projekt konkret auch finanziell unterstützen kann. Die erste Stufe ist bekanntlich bereits beschlossen, im Oktober beginnen die ersten 25 Studenten an der Universität Bonn, die dann später ihr Studium in Siegen fortsetzen. „Um die bestmögliche medizinische Versorgung für Südwestfalen zu erreichen ist es wichtig, dass Medizinstudenten einen großen Teil ihrer Ausbildung in Siegen machen. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie die Schönheit und Stärke unserer Region erkennen und auf Dauer hier im Krankenhaus arbeiten oder sich niederlassen.
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Wichtiger Schritt / Fleischimporte müssen EU-Standards genügen / Kommission muss auch im Humanbereich aktiv werden
Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute ein neues, europaweit einheitliches Tierarzneimittelrecht beschlossen. Darauf hatten sich zuvor Vertreter des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten geeinigt. Ein wesentlicher Teil des neuen Tierarzneimittelrechts regelt den Umgang mit Antibiotika. Dies teilte der gesundheitspolitische Sprecher der größte Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese mit. „Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation sterben in der Europäischen Union jährlich 25.000 Menschen, weil Antibiotika ihre Wirkung verlieren. Neben der Humanmedizin ist ein entscheidender Teil des Problems die unkritische Anwendung von Antibiotika in der Tiermedizin. Hier entstehen antibiotikaresistente Keime, die auch auf den Menschen überspringen. Daher müssen wir auch hier ansetzen. Ich bin froh, dass nach langen Verhandlungen für den Veterinärbereich endlich eine Einigung erzielt wurde. Dies ist dringend notwendig wenn wir nicht Gefahr laufen wollen, dass Antibiotika vollkommen ihre Wirkung verlieren“, so Liese.
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Gemeinsames europäisches Engagement macht Energiewende in Deutschland einfacher und preiswerter
Unterhändler vom Europäischen Parlament, Ministerrat und Europäischer Kommission haben sich am frühen Donnerstagmorgen auf einen Kompromiss zum Ausbau erneuerbarer Energien geeinigt. Das Ziel wird von 27 % wie von Europäischer Kommission und Ministerrat vorgeschlagen auf 32 % erhöht. Damit hat das Europäische Parlament in dieser Frage einen großen Erfolg errungen. „Ich halte das für ein sehr gutes Ergebnis. Die Energiewende wird preiswerter und einfacher, wenn sie in eine europäische Strategie eingebunden wird. Das Ziel des Koalitionsvertrages bis 2030 75 % des Stromes aus erneuerbaren Energien zu produzieren wäre ohne ein höheres Engagement auch der anderen europäischen Mitgliedstaaten sehr teuer und sehr kompliziert geworden. Wir müssen die Vorteile des europäischen Binnenmarktes nutzen, um die Klimaziele zu erreichen“, erklärte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. Peter Liese.