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Peter Liese spricht bei Schülerdemo für Klimaschutz in Iserlohn
Peter Liese wird am Freitag bei der Klimaschutzdemo der Schüler in Iserlohn sprechen und mit den Schülerinnen und Schülern diskutieren. Liese, der sich seit vielen Jahren als umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament für den Klimaschutz engagiert, unterstützt das Anliegen der Schülerinnen und Schüler grundsätzlich und möchte dies durch Teilnahme an der Demonstration auch zum Ausdruck bringen, legt aber Wert auf Unterschiede im Detail.
„Ich glaube es ist wichtig, dass sich junge Menschen für Politik und gerade für das wichtige Thema Klimaschutz engagieren. Dies ist eine der wichtigsten Zukunftsfragen überhaupt. Wir als CDU dürfen uns bei dem Thema nicht wegducken. Ich finde es allerdings wichtig, dass man nicht dauerhaft freitags die Schule schwänzt, sondern sich auch außerhalb der Schulzeit nachhaltig engagiert. Außerdem kann ich nicht alle Forderungen im Detail unterstützen, weil ich sie für nicht realistisch halte. Trotzdem habe ich mich entschieden, an der Demonstration teilzunehmen und mit den Schülerinnen und Schülern zu diskutieren, weil ich es wichtig finde, dass die jüngere Generation uns Älteren Feuer unter den Stuhl macht. Ein ungebremster Klimawandel wird katastrophale Folgen auch für unsere Region Südwestfalen haben und deshalb brauchen wir in der Europäischen Union unbedingt mehr Engagement. Ich trete unter anderem dafür ein, dass wir eine konkrete Strategie ausarbeiten, wie Europa klimaneutral wird. Dies hat das Europäische Parlament mit Unterstützung meiner Fraktion schon beschlossen. Außerdem setze ich mich dafür ein, dass der Flugverkehr und der Seeverkehr einen deutlich größeren Beitrag zum Klimaschutz leisten.“
Weiterlesen: Solidarität mit dem Anliegen trotz unterschiedlicher Meinung im Detail
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Wichtig für Arbeitsplätze in Südwestfalen
Der Antrag zur Genehmigung zur Verchromung von Chrom VI wird von der Europäischen Kommission wahrscheinlich genehmigt. Dies ist die Einschätzung von Peter Liese. Die Grünen hatten im Europäischen Parlament beantragt, den entsprechenden Antrag, von denen auch viele Firmen und Arbeitnehmer in Südwestfalen betroffen sind, zurückzuweisen und dafür auch die Unterstützung von Sozialdemokraten und Liberalen im Europäischen Parlament erhalten. Chrom VI wird von dutzende Firmen in Südwestfalen genutzt und ist zum Beispiel in der Automobilzulieferindustrie, der Armaturenindustrie und der Luftfahrtzulieferindustrie nach Einschätzung von Experten nicht ersetzbar. Im Endprodukt ist keinerlei Schadstoff enthalten, weshalb für den Verbraucher auch keinerlei Risiko entsteht. Während der Verarbeitung müssen jedoch strenge Sicherheitsvorkehrungen eingehalten werden, um Arbeitnehmer zu schützen. Diese hohen Sicherheitsstandards werden von den Unternehmen in der Region selbstverständlich genausten eingehalten.
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Europäische Gesetzgebung Teil einer internationalen Bewegung / Verhindern, dass es mehr Plastik im Meer gibt als Fisch / Flugverbot für Luftballons unverhältnismäßig
Die EU-Richtlinie zur Verringerung von Einwegplastik hat die letzte Hürde genommen. Der Ministerrat stimmte am Dienstag dem Verhandlungsergebnis zu, welches zuvor auch schon vom Europäischen Parlament bestätigt wurde. In zwei Jahren werden demnach die Einwegprodukte, für die es Alternativen gibt, komplett vom Markt verschwinden. Das gilt zum Beispiel für Besteck und Teller. Für andere Produktgruppen wie etwa Lebensmittelverpackungen oder Trinkbecher wird eine Reduktion festgeschrieben. Hersteller müssen für ihre Produkte außerdem eine erweiterte Verantwortung übernehmen und sich zum Beispiel an den Kosten für die Reinigung der Strände beteiligen. Der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese, wies darauf hin, dass die Maßnahmen der Europäischen Union in eine internationale Bewegung eingebettet sind. „Indien hat bereits vor längerer Zeit das Verbot von Einwegplastik beschlossen und vor wenigen Tagen wurde in Genf ein internationales Abkommen zur Reduktion der Plastikverschmutzung im Meer verbschiedet, dem sich praktisch alle Staaten der Welt außer der USA angeschlossen haben. Wir müssen verhindern, dass es in Zukunft mehr Plastik als Fisch im Meer gibt. Daher sind die Maßnahmen dringend erforderlich.“
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Bus und Bahn entlasten
Peter Liese fordert, dass der Flugverkehr einen stärkeren Beitrag zum Klimaschutz leisten muss und im Gegenzug Bus und Bahn entlastet werden. „Wenn ein Kegelclub oder eine junge Familie aus Duisburg planen für ein langes Wochenende zu verreisen, dann ist es oft günstiger von Düsseldorf nach Mallorca zu fliegen als mit Bus und Bahn in Südwestfalen Urlaub zu machen. Dies muss sich dringend ändern. Der Flugverkehr ist zwar im Europäischen Emissionshandel einbezogen, aber er zahlt nur für 15 Prozent für seine Treibhausgase selbst. 85 Prozent der Zertifikate bekommen die Fluggesellschaften geschenkt. Die Bahn dagegen muss neben vielen anderen Belastungen auch 100 Prozent zum Emissionshandel beitragen, wenn sie Strom nutzt, was meistens der Fall ist. Ich setze mich dafür ein, dass sich das ändert. Der Flugverkehr muss zu 100 Prozent beitragen und Bus und Bahn müssen entlastet werden. Ich bin aber gegen starre Verbote, wie sie der sozialdemokratische Spitzenkandidat zur Europawahl Frans Timmermans fordert. Man kann eben nicht jeden Ort mit der Bahn erreichen. Marktwirtschaftliche Lösung sind besser als Verbote“, so Liese.