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Peter Liese: auch einfache Masken sinnvoll / Appell an alle, diese in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften zu tragen
„Das Tragen von Masken zum Schutz vor dem Coronavirus ist sinnvoll“, dies erklärte der Peter Liese angesichts der Diskussion, die auch in unserer Region zunehmend an Fahrt aufnimmt. „Auch eine einfache, selbstgenähte Stoffmaske schützt, wenn auch nicht optimal. Beim Husten oder beim Sprechen können immer Tröpfchen entweichen und die Maske kann diese, zumindest zum Teil, abhalten. Auf keinen Fall darf man die notwendigen Abstandsregeln deshalb missachten, aber manchmal ist es auch einfach nicht zu vermeiden, dass man sich näher als 1,5 oder 2 Meter kommt, wenn zum Beispiel jemand im Geschäft unvorsichtig ist oder, wenn, auch wenn man das nicht tun sollte, viele Leute gleichzeitig in Bus und Bahn einsteigen“.
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Peter Liese wirbt für die Corona-App / Kompatibilität mit europäischen Datenschutzstandards sicherstellen
"Wir müssen Hunderttausende zusätzlicher Todesfälle durch die Korona-Krise und gleichzeitig weitere Millionen Arbeitslose in der Europäischen Union vermeiden. Deshalb ist der Einsatz moderner Technologie im Einklang mit den europäischen Datenschutzstandards von entscheidender Bedeutung", so der gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion (EVP - Christdemokraten) im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese.
„Noch immer sterben in Europa täglich mehrere Tausend Menschen an dem Coronavirus. Zwar sind die Zahlen in vielen Ländern wie Spanien, Italien und Deutschland rückläufig, aber ich stimme Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, dass die Situation fragil ist. Gleichzeitig gibt es immer noch kritische Entwicklungen, zum Beispiel in Großbritannien, wo in den letzten 24 Stunden fast 900 Menschen starben. Ich bin auch sehr besorgt über Länder wie Rumänien, wo wir nicht genügend Informationen darüber haben, wie sich das Virus wirklich ausbreitet. Gleichzeitig leiden Millionen von Menschen unter den wirtschaftlichen Folgen der Abriegelung. Ich habe volles Verständnis für den Wunsch, zum normalen Leben zurückzukehren. Dies ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage, sondern ich verstehe auch, dass viele Menschen psychisch leiden. Wir laufen Gefahr, dass zum Beispiel Kinder den Anschluss verlieren, wenn sie nicht zur Schule gehen, und dass es zu häuslicher Gewalt kommt. Deshalb müssen wir alles tun, um den Lockdown zu überwinden. Ich bin jedoch sehr pessimistisch, dass wir die Abriegelung deutlich lockern können, ohne das Leben von zehntausenden Menschen zu gefährden. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass wir moderne Technologie wie die Corona-App einsetzen müssen.
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Mehr Geld zur Bekämpfung von Corona / Weniger Bürokratie / Vor allem aber Solidarität und Forschung
Das Europäische Parlament hat gezeigt, dass es trotz der Einschränkung, die wegen des Coronavirus in ganz Europa gelten, seine Arbeit machen kann. In einer Sitzung, bei der die meisten Teilnehmer elektronisch von zu Hause aus zugeschaltet waren und alle per E-Mail abstimmen konnten, hat das Parlament zahlreiche Maßnahmen beschlossen.
Es wird mehr Geld für die Bekämpfung der Krise zur Verfügung gestellt. Bürokratische Regeln, die zum Beispiel die Herstellung von Beatmungsgeräten erschweren, werden verschoben, damit sich die Firmen wirklich auf die Bekämpfung der Krise konzentrieren können.
Vor allem aber verlangt das Europäische Parlament mehr Solidarität der Mitgliedstaaten untereinander und für mehr Forschung.
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Gemeinsame Stellungnahme der gesundheitspolitischen Sprecher von CDU/CSU, SPD und FDP im Europäischen Parlament:
Das Europäische Parlament hat heute im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung beschlossen, das Inkrafttreten der EU-Medizinprodukteverordnung um ein Jahr zu verschieben. Die Medizinprodukteverordnung sollte ursprünglich zum 26. Mai dieses Jahres europaweit Anwendung finden. Die Kommission hatte vor zwei Wochen jedoch eine einjährige Verlängerung vorgeschlagen, um Lieferengpässe in der derzeit angespannten Lage und jedwede Unterbrechung bei der Versorgung mit medizinischen Geräten zu vermeiden. Die Mitgliedsstaa-ten hatten diesen Vorschlag letzte Woche unterstützt. Das Europäische Parlament hat das Gesetzgebungsverfahren heute abgeschlossen.
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