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Peter Liese: Klimaschutz wird sich lohnen für die Unternehmen, aber vor allem für jeden Einzelnen / Eigenes ETS für Wärme und Verkehr vorgeschlagen / Sozialer Ausgleich sehr wichtig / Keine Deindustrialisierung Europas sondern Dekarbonisierung der Industrie / Unterstützung der Land- und Forstwirte bei der Speicherung von CO2
„Wenn wir dieses Paket tatsächlich umsetzen, wird sich Klimaschutz endlich lohnen. Unternehmen, die in klimafreundliche Technologien investieren, werden wirtschaftlich bessere Chancen haben und insbesondere wird jeder Einzelne, der sich klimafreundlich verhält, Geld sparen“, so reagierte der umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) Dr. Peter Liese auf die Präsentation des Fit for 55 Pakets der Europäischen Kommission.
„Ich begrüße sehr, dass die Europäische Kommission den Schwerpunkt eindeutig auf marktwirtschaftliche Maßnahmen legt. Wir brauchen Anreize statt einzig und allein Verbote. Denn ich bin mir sicher, dass die Gesamtheit aller Bürgerinnen und Bürger bessere Ideen zum Klimaschutz hervorbringt, als wenn jedes Detail vom Staat oder gar der Europäischen Union vorgeschrieben wird“, betonte der CDU-Europaabgeordnete.
Weiterlesen: Europäische Kommission stellt Klimapaket (Fit for 55) vor
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Lehren aus Coronakrise werden gezogen / Wir brauchen eine Gesundheitsunion
Das Europäische Parlament hat gestern mit riesiger Mehrheit (587+/ 28-/ 81) dafür gestimmt, die Kompetenzen der Europäischen Arzneimittelagentur auszuweiten. Unter anderem soll sie zukünftig auch das Risiko von Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln und Medizinprodukten überwachen. Außerdem soll eine bessere Koordinierung und Transparenz bei klinischen Prüfungen gewährt sein. Nach dem Votum starten die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über den finalen Text der Verordnung.
Der gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, begrüßte eine Stärkung der Agentur. „Die Stärkung der EMA ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir Lehren aus der Krise ziehen und sie vor zukünftigen Pandemien besser schützen. Die Covid-Krise hat uns schmerzhaft verdeutlicht, dass wir auch im Gesundheitsbereich eine deutlich verbesserte Abstimmung und Koordinierung brauchen um schneller und effektiver auf Krisen reagieren zu können. Hier ist nun der erste Schritt gemacht“.
Weiterlesen: Europäisches Parlament will Europäische Arzneimittelagentur (EMA) stärken
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Unterstützung für Landwirte und Waldbesitzer bei der Schaffung von Senken / Kommission will EVP-Prioritäten bei "Fit for 55" aufnehmen
„Ich bin sehr optimistisch, dass die Europäische Kommission bei ihrem Vorschlag viele Prioritäten der EVP-Fraktion für das 'Fit for 55'-Paket aufnehmen wird." Dies sagte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten ), Dr. Peter Liese
Am kommenden Mittwoch wird die Europäische Kommission ihren Vorschlag vorlegen, wie konkret das 2030 Klimaziel von netto 55 Prozent Reduktion im Vergleich zu 1990 umgesetzt werden soll. Es werden mehr als zwölf Gesetzgebungsvorschläge erwartet. Die meisten davon fallen in den Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses.
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UEFA bleibt beratungsresistent / Gesundheitsschutz wahren / Druck muss jetzt von den Sponsoren kommen
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Zusammenhang mit Spielen der Fußball-Europameisterschaft steigt weiter. Dennoch will die UEFA weiterhin keine Konsequenzen ziehen, sondern vielmehr ist ab dem Halbfinale, ausgerechnet in einem Virusvariantengebiet, eine Erhöhung der Zuschauerzahlen vorgesehen.
Der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese hatte die Pläne und das Verhalten der UEFA-Verantwortlichen zuletzt immer wieder deutlich kritisiert und auch einen offenen Brief an den UEFA-Präsidenten Aleksander Čeferin geschickt um den Gesundheitsschutz in Pandemiezeiten stärker in den Fokus zu nehmen und nicht alles dem Kommerz unterzuordnen.
„Wie befürchtet bleibt die UEFA aber beratungsresistent und will keine Konsequenzen ziehen, obwohl es mittlerweile leider bewiesen ist, dass die EURO 2020 ein Pandemietreiber ist. Das Ganze ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden, die noch mit Einschränkungen leben müssen und vor allem für die Kinder und Jugendlichen, die monatelang keinen Mannschaftssport treiben durften und jetzt wieder darum zittern müssen, ob der Schulbetrieb nach den Ferien geordnet weitergehen kann“, so der Arzt und Europaabgeordnete.