Europäische Kommission muss schnell Gesetzgebungsvorschlag machen / Frage ob Dauerhaft Winter- oder Sommerzeit kann national entschieden werden

„Ich erwarte eine überwältigende Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung“, dies erklärte Peter Liese anlässlich des Endes der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Zeitumstellung. In den vergangenen sechs Wochen hatten über 4,6 Millionen Menschen aus der gesamten EU ihre Meinung zur Zeitumstellung dokumentiert.

„Die Beteiligung bei der Konsultation war damit zehnmal so groß wie die bisherige Rekordbeteiligung bei einer Konsultation der Europäischen Kommission. Wenn das Ergebnis eindeutig ist, darf die Europäische Kommission das nicht ignorieren. Die erhoffte Energieeinsparung durch die Zeitumstellung ist nicht eingetreten und viele Menschen leiden darunter. Die Interessen dieser Menschen müssen berücksichtigt werden“, so Liese. Nach seiner Einschätzung kann das Gesetzgebungsverfahren sehr zügig gehen.

„Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Junker wird im September in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union noch einige Gesetzgebungsvorschläge vorlegen, bei denen das Verfahren noch vor der Europawahl abgeschlossen werden kann. Aus meiner Sicht sollte die Abschaffung der Zeitumstellung dazu gehören“, so Liese. Die Frage ob dann dauerhaft Sommer- oder Winterzeit eingeführt wird, kann nach seiner Ansicht national entschieden werden. „Die mitteleuropäische Zeit gilt ohnehin nicht in der ganzen Europäischen Union, Irland, Portugal, Griechenland und einige andere Staaten haben sich für andere Zeitzonen entschieden. Deswegen sollten aus meiner Sicht die Mitgliedstaaten selbständig entscheiden in welche Zeitzone sie sich einordnen. Dies ist gleichbedeutend mit dauerhafter Sommer- oder Winterzeit“, so der Arzt und Europaabgeordnete.