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Votum des EU-Parlaments zu Abtreibung und Sexualerziehung respektiert sorgfältige Debatte in den Mitgliedstaaten

Das Europäische Parlament hat in einer Resolution die Rechte der Mitgliedstaaten gestärkt, selbst über sensible ethische Fragen wie Abtreibung und Sexualerziehung zu entscheiden.

Mit knapper Mehrheit wurde ein Vorschlag der Christdemokraten und Konservativen angenommen, der inhaltlich keine Position bezieht, sondern darauf verweist, dass die Mitgliedstaaten in diesen Fragen zuständig sind. Damit wurde der sehr umstrittene Bericht der portugiesischen Sozialdemokratin Edite Estrella verworfen.

Estrella hatte in einem seitenlangen Dokument detaillierte Vorschläge zu diesen schwierigen Themen gemacht. Besonders kontrovers waren die Formulierungen, die ein Recht auf Abtreibung implizierten und Sexualerziehung auch für Grundschulkinder vorsahen.

„Die Debatte über den Paragraf 218 in Deutschland war von einem hohen gegenseitigen Respekt geprägt. Auch wenn man mit dem Ergebnis nicht einverstanden ist, kann man dies nicht bestreiten. Von der europäischen Ebene mit einem Federstrich diese wichtigen Fragen zu regeln, entspricht nicht den unterschiedlichen Traditionen in den Mitgliedstaaten und zeigt mangelnden Respekt vor den Abgeordneten in den nationalen Parlamenten. Persönlich hat mich besonders erschrocken, dass Frau Estrella das Recht von Ärzten und anderem medizinischen Personal in Frage stellt, aus Gewissensgründen nicht an einer Abtreibung mitzuwirken“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im EU-Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese.

© Dr. med. Peter Liese, MdEP 2016