Umfassender Schutz persönlicher, gesundheitsbezogener Daten aber keine unangemessenen Hürden für Krebsforschung


Heute tritt die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Nach langen Verhandlungen hatten sich Vertreter des Europäischen Parlaments und des Ministerrates schon im Dezember 2015 auf einen Text geeinigt. Die Verordnung enthält auch spezifische Bestimmungen über die Speicherung und Nutzung von Daten zum Zwecke der Gesundheitsforschung. Während der Verhandlungen über den Text warnten insbesondere Vertreter der Krebsforschung immer wieder vor verehrenden Auswirkungen, die frühere Entwürfe der Verordnung für die medizinische Forschung gehabt hätten. Die Bedenken konnten im endgültigen Text jedoch beseitigt werden.

"Die neue Datenschutzgrundverordnung schützt persönliche, gesundheitsbezogene Daten umfassend und verpflichtet Forscher zum verantwortungsvollen Umgang mit diesen. Gleichzeitig eröffnet sie der Gesundheitsforschung, insbesondere der Krebsforschung, Raum für ihre Arbeit zu Gunsten von unzähligen Patienten. Ohne aussagekräftige persönliche Daten könnten viele lebensrettende Forschungsprojekte nicht durchgeführt werden", erklärte der gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP - Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.


Der heute in Kraft tretende Text umgeht unverhältnismäßige Einschränkungen der medizinischen Forschung, indem er zum Beispiel für die Nutzung und Speicherung von Daten zu Forschungszwecken spezielle Bestimmungen enthält. Sie erleichtern die Wiederverwendung von Daten, auch solchen, die zu einem anderen Zweck erhoben wurden, in der Forschung. Für Forschungszwecke eingesetzte Daten dürfen beispielsweise länger gespeichert werden als andere. Voraussetzung der Anwendung dieser speziellen Bestimmungen ist, dass das Forschungsvorhaben nicht ebenso gut mit anonymen Daten realisierbar wäre.

Peter Liese hatte sich im Sinne der Krebsforschung gegenüber den Verhandlungsführern eingesetzt und war dabei vor allem vom Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion, Axel Voss, sowie von der deutschen Bundesregierung unterstützt worden.