Europäisches Parlament billigt entsprechenden Kommissionsvorschlag


Langsames Internet gehört zumindest in 6.000 weiteren Gemeinden in der EU schon bald der Vergangenheit an. Nachdem das Europäische Parlament den Vorschlag der Europäischen Kommission gebilligt hat, können rund 120 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für die Errichtung lang ersehnter Internet-Hotspots freigegeben werden. „Die Digitalisierung ist inzwischen ein fester Bestandteil unseres Alltags und wird auch zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen. Die Annahme des Kommissionsvorschlages ist ein wichtiger Schritt in Richtung schneller und flächendeckender Internetversorgung“, so das Urteil von Peter Liese.

Der Kommissionsvorschlag geht auf die Grundsatzrede des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker letzten Jahres zur Lage der Europäischen Union zurück, der darin forderte, die wichtigsten öffentlichen Orte jedes europäischen Dorfes und jeder europäischen Stadt mit kostenlosem Internetzugang auszustatten.



Ab dem Herbst dieses Jahres werden die ersten konkreten Projekte bearbeitet. Um von den Fördergeldern zu profitieren, reicht eine Bewerbung der jeweiligen Gemeinde oder öffentlichen Einrichtung über das Internetportal der Europäischen Kommission (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle). Sie erhalten dann Gutscheine, die 100 Prozent der Anfangskosten der Projektumsetzung abdecken. Im Gegenzug verpflichtet sich die Gemeinde, diesen kostenlosen Internetzugang für mindestens drei Jahre aufrecht zu erhalten sowie die entstehenden Unterhaltungskosten zu tragen. Zudem ist die kommerzielle Nutzung untersagt und es muss der Datenschutz gewährt werden.